Landesrätin sucht Kontakt zu Bürgermeistern

Nach mehr als 30 Vorsprachen und fast doppelt so vielen vor sich, zieht Michaela Langer-Weninger eine erste Zwischenbilanz:

„Ich durfte zwar erst einen Bruchteil der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister treffen, doch der Eindruck, den ich bereits jetzt bekommen habe, der ist ein ganz besonderer: Oberösterreichs Bürgermeisterinnen und Bürgermeister leben für ihre Gemeinden. Das merkt man, wenn sie voller Stolz über ihren Ort oder die geplanten Projekte berichten. Aber auch dann, wenn sie ohne Unterlass an einer Lösung für die individuellen kommunalen Herausforderungen suchen und stets geschickt, die leider nun einmal begrenzt zur Verfügung stehenden BZ-Mitteln einsetzen“, so Landesrätin Langer-Weninger. 

Fokus auf Gemeindefinanzierung

Auch im Bereich der Gemeindefinanzierung will sich die Neo-Landesrätin ein genaues Bild der Lage machen. Daher hat sie bereits im Vorjahr die Evaluierung der Gemeindefinanzierung NEU, dem Fondsystem, dass die Finanzierung der Kommunen in Oberösterreich regelt, in Auftrag gegeben. 

Das Finanzierungsmodell gestaltet, vereinfacht gesagt, die Vergabe und die Gesamtförderung der einzelnen Gemeinden mit Landeszuschuss-Mittel (LZ) und Bedarfszuweisungs-Mitteln (BZ).

„Die Gemeindefinanzierung darf den infrastrukturellen und gesellschaftlichen Anforderungen nicht hinterherhinken. Mit einer laufenden Überprüfung und Adaptierung des Systems stellen wir das sicher. Anhand der Evaluierungsergebnisse wollen wir die Grundlage für eine noch effektivere und zweckdienliche kommunale Finanzierung legen. Das Ziel ist jedoch nicht das Rad neu zu erfinden, sondern dort nachzujustieren, wo es Verbesserungs- und Adaptierungsbedarf gibt“, erklärt Langer-Weninger abschließend.