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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Recht
Gemeindeversicherungen neu denken
Ein „Schutzschirm“ muss heute breiter, aktueller und professioneller organisiert sein als noch vor wenigen Jahren.
von
Bernhard Steinböck
Recht
Videoüberwachung – Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser
Befolgt man die rechtlichen Vorgaben, steht einer rechtmäßigen Überwachung nichts im Wege.
von
Patrizia Leutgeb
Haftung
Der Weg zur rechtssicheren Wegfreigabe
Neue gesetzliche Regelungen zur Baumhalterhaftung sowie moderne Risikoanalyse-Tools ermöglichen es Gemeinden, gesperrte Wege verantwortungsvoll freizugeben.
von
Peter Herbst
Juni 2022
Kommunales Recht
Leerstandsabgabe wirkt mit Einschränkungen
von
Eva Schubert
Ziel sollte es sein sein, leistbares Wohnen für Einheimische zu ermöglichen. An der gesetzlichen Umsetzung sollte noch gefeilt werden.
Juni 2022
Vergabe
Die Eignungsprüfung – worauf ist zu achten?
Die Eignungsprüfung als wesentlicher Teil der Angebotsprüfung.
Mai 2022
Nahversorgung
Direktvermarktung aus rechtlicher Sicht
von
Patrizia Leutgeb
Was ist zu beachten, wenn sich Bauern eine Verkaufsstätte teilen?
Mai 2022
Steuer
Nahversorgung aus steuerlicher Sicht
von
Ursula Stingl-Lösch
Eine Gemeinde hat mehrere Möglichkeiten, wie sie die Nahversorgung im Ort sichert.
Mai 2022
Recht
Warum gibt es Standards?
von
Hans Braun
Vor allem im Bauwesen trifft man ständig auf Normen. Wie verbindlich sind diese? Und warum bekommt man sie nicht gratis?
Mai 2022
Vergabe
Sicher und regional bauen in unsicheren Zeiten
von
Gregor Stickler
Die Regeln für Bauprojekte werden gerade neu geschrieben.
Mai 2022
Kommunales Recht
Der Kampf gegen Nacktschnecken
von
Mathias Pichler
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) bestätigte, dass Gemeinden ihre Bürger zur Schädlingsbekämpfung verpflichten können.
Mai 2022
Kartellermittlungen
Preisabsprachen sind kein Kavaliersdelikt
von
Bernhard Haubenberger
1.500 Bauvorhaben stehen unter Verdacht. Gemeinden sind vermutlich unter den Hauptbetroffenen.
Mai 2022
Südtirol
Gemeindeimmobiliensteuer: Reform genehmigt
Südtirol will den Wohnungsmarkt beleben und die Wohnungsnot lindern.
April 2022
Tirol
Bau- und Raumordnung vereinfacht
Die Gesetzestexte wurden übersichtlicher und kompakter, um leichter verständlich zu sein.
April 2022
Photovoltaik
Energieerzeugung in der Gemeinde aus steuerlicher Sicht
von
Ursula Stingl-Lösch
Ob der Betrieb einer PV-Anlage als Betrieb gewerblicher Art angesehen werden kann, hängt von der Erfüllung sämtlicher Voraussetzungen ab.
April 2022
Demokratie
Vereinfachung bei der Unterstützung von Volksbegehren
Unterstützungserklärungen und Unterschriften können nun einfacher bei der Gemeinde getätigt werden.
April 2022
Auftragsvergabe
Vergaberechtliche Stolpersteine bei Projektförderungen
Der Umfang der Dokumentationspflicht ist abhängig vom gewählten Vergabeverfahren.
April 2022
Sicherheit
Gemeindewachkörper als Alternative?
von
Bernhard Haubenberger
Ob auch ein Gemeindeverband einen Gemeindewachkörper einrichten darf, ist rechtlich unbeantwortet.
März 2022
Vergabe
Energiegemeinschaften und Vergaberecht
Wann zu beachten ist, wenn Gemeinden die neuen Möglichkeiten nutzen wollen.
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