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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Digitalisierung

Die Haftungsfrage bei KI-generierten Bildern

Wenn man, etwa für Beiträge in der Gemeindezeitung, Fotos erstellen lässt, gilt es einiges zu beachten.
von Patrizia Leutgeb
Kommunalwahlen

Wo Unionsbürger gewählt werden können

Wer wo wählen darf, entscheiden die jeweiligen Landesgesetzgeber.
von Rudolf Riefenthaler
Vergebührung

Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist

Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.

April 2022

  • Mann legt Papierstapel ab
    Auftragsvergabe

    Vergaberechtliche Stolpersteine bei Projektförderungen

    Der Umfang der Dokumentationspflicht ist abhängig vom gewählten Vergabeverfahren.

April 2022

  • Stadtpolizei Amstetten
    Sicherheit

    Gemeindewachkörper als Alternative?

    von Bernhard Haubenberger
    Ob auch ein Gemeindeverband einen Gemeindewachkörper einrichten darf, ist rechtlich unbeantwortet.

März 2022

  • Photovoltaikanlage
    Vergabe

    Energiegemeinschaften und Vergaberecht

    Wann zu beachten ist, wenn Gemeinden die neuen Möglichkeiten nutzen wollen.

März 2022

  • Recht

    Tragung von Verteidigungskosten im Strafverfahren durch die Gemeinde

    von Klaus Perl , Philip Gold
    Im Falle eines Freispruchs ist die Gemeinde zum Ersatz der Kosten, die dem Bürgermeister für ein Strafverfahren entstehen, verpflichtet.

März 2022

  • Photovoltaikanlage
    Kommunales Recht

    Vorsicht bei Pachtverträgen von Solar- und PV-Anlagen

    Immer öfter wird versucht, kommunale Flächen für die spätere Photovoltaiknutzung langfristig zu reservieren.

Februar 2022

  • Landesrat Marco Tittler, Gemeindeverbandspräsidentin Andrea Kaufmann und Wirtschaftskammerpräsident Hans Peter Metzler
    Vorarlberg

    Handbuch zur Regionalvergabe überarbeitet

    Empfehlungen, wie Gemeinden die regionale Wirtschaft unterstützten können.

Februar 2022

  • Symbolbild Whistleblower
    Whistleblowing

    Gegen Korruption, Datenmissbrauch und Strafrechtsverletzungen

    von Reinhard Haider
    Was Edward Snowden mit den Gemeinden zu tun hat.

Januar 2022

  • Steuern

    Was zu Jahresbeginn 2022 zu tun ist

    von Ursula Stingl-Lösch
    Notwendige Arbeiten zur Erstellung der Steuererklärungen und des Rechnungsabschlusses.

Dezember 2021

  • Ausschreibungen

    Die Bekanntmachung eines Vergabeverfahrens

    Welche Wertgrenzen und Pflichten zu beachten sind.

Dezember 2021

  • Vergabe

    Ein Leitfaden gibt Hilfestellung bei Ausschreibungen

    von Andreas Gföhler
    Eine Broschüre soll öffentliche Auftraggeber bei innovationfördernden Investitionen unterstützen.

Dezember 2021

  • Recht & Verwaltung

    Chancen der e-Vergabe für Gemeinden

    von Ruth Bittner
    Auftragsvergaben im Unterschwellenbereich müssen nicht elektronisch durchgeführt werden. Es gibt aber Gründe, es doch zu tun.

November 2021

  • Gemeindeabteilungsleiter Wolfgang Wlattnig, Präsident Erwin Dirnberger (Gemeindebund Steiermark), Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, LH-Stv. Anton Lang und Städtebund-Vorsitzender Kurt Wallner mit den beiden Kodex-Mitwirkenden.
    Steiermark

    Alle Gesetzestexte zum Gemeinderecht in einem Kodex

    Ein Handbuch soll Gemeindemitarbeiter bei der Bewältigung ihrer vielfältigen Aufgaben unterstützen.

November 2021

  • Lastwagen wird beladen
    Steuer

    Änderungen beim innengemeinschaftlichen Versandhandel

    von Ursula Stingl-Lösch
    Die Regelungen für den innengemeinschaftlichen Versandhandel wurden mit 1.7.2021 umfassend geändert.

Oktober 2021

  • leeres Lokal
    Pandemiebekämpfung

    Bürgermeister sollen über Sperrstunde entscheiden – juristisch fragwürdig?

    von Martin Huber
    Wie Gemeinden mit den Bestimmungen des COVID-19-Maßnahmengesetzes umgehen können.

Oktober 2021

  • Schneeräumfahrzeug
    Winterdienst

    Kleinen Gemeinden ist weniger Aufwand zuzumuten als großen

    von Dietmar Tschenett
    Es ist zulässig, Streuung und Schneeräumung einzustellen, wenn sie durch ständigen Schneefall nutzlos wird.
  • Mehr Artikel laden

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