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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Vergebührung
Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist
Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.
Kommunales Recht
Schulungen zum Informationsfreiheitsgesetz
Gemeinden ab 5.000 Einwohner sind verpflichtet, ab 1. September „Informationen von allgemeinem Interesse“ zu veröffentlichen.
Digitalisierung
Was künstliche Intelligenz über das Informationsfreiheitsgesetz denkt
Was herauskommt, wenn man drei verschiedene KIs diskutieren lässt.
März 2022
Vergabe
Energiegemeinschaften und Vergaberecht
Wann zu beachten ist, wenn Gemeinden die neuen Möglichkeiten nutzen wollen.
März 2022
Recht
Tragung von Verteidigungskosten im Strafverfahren durch die Gemeinde
von
Klaus Perl
,
Philip Gold
Im Falle eines Freispruchs ist die Gemeinde zum Ersatz der Kosten, die dem Bürgermeister für ein Strafverfahren entstehen, verpflichtet.
März 2022
Kommunales Recht
Vorsicht bei Pachtverträgen von Solar- und PV-Anlagen
Immer öfter wird versucht, kommunale Flächen für die spätere Photovoltaiknutzung langfristig zu reservieren.
Februar 2022
Vorarlberg
Handbuch zur Regionalvergabe überarbeitet
Empfehlungen, wie Gemeinden die regionale Wirtschaft unterstützten können.
Februar 2022
Whistleblowing
Gegen Korruption, Datenmissbrauch und Strafrechtsverletzungen
von
Reinhard Haider
Was Edward Snowden mit den Gemeinden zu tun hat.
Januar 2022
Steuern
Was zu Jahresbeginn 2022 zu tun ist
von
Ursula Stingl-Lösch
Notwendige Arbeiten zur Erstellung der Steuererklärungen und des Rechnungsabschlusses.
Dezember 2021
Ausschreibungen
Die Bekanntmachung eines Vergabeverfahrens
Welche Wertgrenzen und Pflichten zu beachten sind.
Dezember 2021
Vergabe
Ein Leitfaden gibt Hilfestellung bei Ausschreibungen
von
Andreas Gföhler
Eine Broschüre soll öffentliche Auftraggeber bei innovationfördernden Investitionen unterstützen.
Dezember 2021
Recht & Verwaltung
Chancen der e-Vergabe für Gemeinden
von
Ruth Bittner
Auftragsvergaben im Unterschwellenbereich müssen nicht elektronisch durchgeführt werden. Es gibt aber Gründe, es doch zu tun.
November 2021
Steiermark
Alle Gesetzestexte zum Gemeinderecht in einem Kodex
Ein Handbuch soll Gemeindemitarbeiter bei der Bewältigung ihrer vielfältigen Aufgaben unterstützen.
November 2021
Steuer
Änderungen beim innengemeinschaftlichen Versandhandel
von
Ursula Stingl-Lösch
Die Regelungen für den innengemeinschaftlichen Versandhandel wurden mit 1.7.2021 umfassend geändert.
Oktober 2021
Pandemiebekämpfung
Bürgermeister sollen über Sperrstunde entscheiden – juristisch fragwürdig?
von
Martin Huber
Wie Gemeinden mit den Bestimmungen des COVID-19-Maßnahmengesetzes umgehen können.
Oktober 2021
Winterdienst
Kleinen Gemeinden ist weniger Aufwand zuzumuten als großen
von
Dietmar Tschenett
Es ist zulässig, Streuung und Schneeräumung einzustellen, wenn sie durch ständigen Schneefall nutzlos wird.
September 2021
Kommunales Recht
Dachlawinen - Unterschätzte Gefahr von oben
Das Anbringen von Warnhinweisen allein ist nicht ausreichend.
August 2021
Kommunales Recht
Neue Regeln bei der Wohnbauförderung
In Salzburg gibt es jetzt mehr Geld, wenn weniger Flächen verbraucht werden.
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