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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Elektrolieferwagen
Vergabe

Achtung: Saubere Straßenfahrzeuge auf der Straße

Die Frist läuft: Bis Ende des Jahres müssen die Mindestanteile erfüllt sein – sonst drohen Sanktionen.
von Katharina Trettnak-Hahnl
Mann steuert eine Drohne
Recht

Worauf man bei privaten Drohnenflügen achten muss

Drohnenflüge sind nur mit direkter Sichtverbindung und bis maximal 120 Meter Höhe erlaubt.
Schwärzen eines textes
Gestalten & arbeiten

Hilfe für Gemeinden beim Informationsfreiheitsgesetz

Ein Tool erleichtert kleinen Gemeinden das oft notwendige Schwärzen in Dokumenten.
von Reinhard Haider

Juli 2022

  • Ratgeber

    Der Weg zur Versicherungslösung für die Gemeinde

    von Mario Gnesda
    Kommunales Versicherungsmanagement - Wie man die richtige Lösung findet.

Juli 2022

  • Hackerangriff
    Recht

    Wie kann man sich gegen Cyberkriminalität versichern?

    von Mario Gnesda
    Eine „Super-Cyberversicherung“, die alle Risiken und möglichen Deckungsinhalte abbildet, gibt es leider nicht.

Juli 2022

  • Haftung

    Rechtsschutzversicherung für Gemeinden

    von Mario Gnesda
    Eine notwendige Ergänzung zur Gemeinde-Haftpflichtversicherung.

Juli 2022

  • Amtshaftung

    Gegen Haftungsfälle versichern

    von Franz Nistelberger
    Haftpflichtversicherungen und Amtshaftpflichtversicherungen für Gemeinden am Beispiel Niederösterreichs.

Juli 2022

  • Steuer

    Der Schadenersatz in der Umsatzsteuer

    von Ursula Stingl-Lösch
    Wie Schadensfälle und deren Vergütung aus umsatzsteuerlicher Sicht behandelt werden müssen.

Juli 2022

  • Vergabe

    Wie gelingt eine „grüne“ Ausschreibung?

    Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten bei der Auftragsvergabe.

Juni 2022

  • Spielzeug-Baumaschinen
    Recht

    Das Baukartell und seine Folgen

    von Severin Plattner
    Geschädigte sollten sich Gedanken über die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen machen.

Juni 2022

  • Steuer

    Blackoutvorsorge aus steuerlicher Sicht

    von Ursula Stingl-Lösch
    Welche Investitionen für den Katastrophenschutz abzugsfähig sind.

Juni 2022

  • Gemeindefinanzen

    VfGH hat keine Bedenken gegen Freizeitwohnsitzabgabe

    von Mathias Pichler
    „Kalte Betten“ führen zu Wohnraumverknappung. In Tirol hat man bereits Erfahrung mit einer entsprechenden Abgabe.

Juni 2022

  • leere Wohnung
    Kommunales Recht

    Leerstandsabgabe wirkt mit Einschränkungen

    von Eva Schubert
    Ziel sollte es sein sein, leistbares Wohnen für Einheimische zu ermöglichen. An der gesetzlichen Umsetzung sollte noch gefeilt werden.

Juni 2022

  • Aktenordner
    Vergabe

    Die Eignungsprüfung – worauf ist zu achten?

    Die Eignungsprüfung als wesentlicher Teil der Angebotsprüfung.

Mai 2022

  • Nahversorgung

    Direktvermarktung aus rechtlicher Sicht

    von Patrizia Leutgeb
    Was ist zu beachten, wenn sich Bauern eine Verkaufsstätte teilen?

Mai 2022

  • Steuer

    Nahversorgung aus steuerlicher Sicht

    von Ursula Stingl-Lösch
    Eine Gemeinde hat mehrere Möglichkeiten, wie sie die Nahversorgung im Ort sichert.

Mai 2022

  • Recht

    Warum gibt es Standards?

    von Hans Braun
    Vor allem im Bauwesen trifft man ständig auf Normen. Wie verbindlich sind diese? Und warum bekommt man sie nicht gratis?

Mai 2022

  • Ziegel verlegen
    Vergabe

    Sicher und regional bauen in unsicheren Zeiten

    von Gregor Stickler
    Die Regeln für Bauprojekte werden gerade neu geschrieben.
  • Mehr Artikel laden

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