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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Haftung
Der Weg zur rechtssicheren Wegfreigabe
Neue gesetzliche Regelungen zur Baumhalterhaftung sowie moderne Risikoanalyse-Tools ermöglichen es Gemeinden, gesperrte Wege verantwortungsvoll freizugeben.
von
Peter Herbst
Recht
Lautes Froschquaken muss hingenommen werden
Das Landesgericht Linz kippte ein Bezirksgerichtsurteil zur Lärmbelästigung an einem Schwimmteich.
Informationsfreiheit
Evaluierung des IFG durch Datenschutzbehörde
Die Anforderungen der Evaluierung wurden adaptiert bzw. konkretisiert.
September 2022
Vergabe
Vorgehen bei Mangelhaftigkeit der Angebote und Aufklärungsersuchen
Wann handelt es sich um einen behebbaren oder um einen einen unbehebbaren Mangel?
September 2022
Steuer
Was kann man bei der Kinderbetreuung steuerlich absetzen?
von
Ursula Stingl-Lösch
Gemeinden haben mehrere Möglichkeiten, Kinderbetreuung anzubieten.
September 2022
Recht
Informationsfreiheitsgesetz light?
von
Bernhard Haubenberger
Bund, Länder und Gemeinden müssen zukünftig alle Studien, Gutachten und Umfragen veröffentlichen, die sie in Auftrag gegeben haben.
September 2022
Rechtsansprüche
Baukartell - Es geht um Steuergeld
von
Hans Braun
Der Skandal zieht weitere Kreise. Vor allem die mögliche Schadenssumme macht staunen. Wie können sich Gemeinden schadlos halten?
Juli 2022
Ratgeber
Der Weg zur Versicherungslösung für die Gemeinde
von
Mario Gnesda
Kommunales Versicherungsmanagement - Wie man die richtige Lösung findet.
Juli 2022
Recht
Wie kann man sich gegen Cyberkriminalität versichern?
von
Mario Gnesda
Eine „Super-Cyberversicherung“, die alle Risiken und möglichen Deckungsinhalte abbildet, gibt es leider nicht.
Juli 2022
Haftung
Rechtsschutzversicherung für Gemeinden
von
Mario Gnesda
Eine notwendige Ergänzung zur Gemeinde-Haftpflichtversicherung.
Juli 2022
Amtshaftung
Gegen Haftungsfälle versichern
von
Franz Nistelberger
Haftpflichtversicherungen und Amtshaftpflichtversicherungen für Gemeinden am Beispiel Niederösterreichs.
Juli 2022
Steuer
Der Schadenersatz in der Umsatzsteuer
von
Ursula Stingl-Lösch
Wie Schadensfälle und deren Vergütung aus umsatzsteuerlicher Sicht behandelt werden müssen.
Juli 2022
Vergabe
Wie gelingt eine „grüne“ Ausschreibung?
Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten bei der Auftragsvergabe.
Juni 2022
Recht
Das Baukartell und seine Folgen
von
Severin Plattner
Geschädigte sollten sich Gedanken über die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen machen.
Juni 2022
Steuer
Blackoutvorsorge aus steuerlicher Sicht
von
Ursula Stingl-Lösch
Welche Investitionen für den Katastrophenschutz abzugsfähig sind.
Juni 2022
Gemeindefinanzen
VfGH hat keine Bedenken gegen Freizeitwohnsitzabgabe
von
Mathias Pichler
„Kalte Betten“ führen zu Wohnraumverknappung. In Tirol hat man bereits Erfahrung mit einer entsprechenden Abgabe.
Juni 2022
Kommunales Recht
Leerstandsabgabe wirkt mit Einschränkungen
von
Eva Schubert
Ziel sollte es sein sein, leistbares Wohnen für Einheimische zu ermöglichen. An der gesetzlichen Umsetzung sollte noch gefeilt werden.
Juni 2022
Vergabe
Die Eignungsprüfung – worauf ist zu achten?
Die Eignungsprüfung als wesentlicher Teil der Angebotsprüfung.
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