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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Digitalisierung
Die Haftungsfrage bei KI-generierten Bildern
Wenn man, etwa für Beiträge in der Gemeindezeitung, Fotos erstellen lässt, gilt es einiges zu beachten.
von
Patrizia Leutgeb
Kommunalwahlen
Wo Unionsbürger gewählt werden können
Wer wo wählen darf, entscheiden die jeweiligen Landesgesetzgeber.
von
Rudolf Riefenthaler
Vergebührung
Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist
Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.
Juni 2022
Recht
Das Baukartell und seine Folgen
von
Severin Plattner
Geschädigte sollten sich Gedanken über die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen machen.
Juni 2022
Steuer
Blackoutvorsorge aus steuerlicher Sicht
von
Ursula Stingl-Lösch
Welche Investitionen für den Katastrophenschutz abzugsfähig sind.
Juni 2022
Gemeindefinanzen
VfGH hat keine Bedenken gegen Freizeitwohnsitzabgabe
von
Mathias Pichler
„Kalte Betten“ führen zu Wohnraumverknappung. In Tirol hat man bereits Erfahrung mit einer entsprechenden Abgabe.
Juni 2022
Kommunales Recht
Leerstandsabgabe wirkt mit Einschränkungen
von
Eva Schubert
Ziel sollte es sein sein, leistbares Wohnen für Einheimische zu ermöglichen. An der gesetzlichen Umsetzung sollte noch gefeilt werden.
Juni 2022
Vergabe
Die Eignungsprüfung – worauf ist zu achten?
Die Eignungsprüfung als wesentlicher Teil der Angebotsprüfung.
Mai 2022
Nahversorgung
Direktvermarktung aus rechtlicher Sicht
von
Patrizia Leutgeb
Was ist zu beachten, wenn sich Bauern eine Verkaufsstätte teilen?
Mai 2022
Steuer
Nahversorgung aus steuerlicher Sicht
von
Ursula Stingl-Lösch
Eine Gemeinde hat mehrere Möglichkeiten, wie sie die Nahversorgung im Ort sichert.
Mai 2022
Recht
Warum gibt es Standards?
von
Hans Braun
Vor allem im Bauwesen trifft man ständig auf Normen. Wie verbindlich sind diese? Und warum bekommt man sie nicht gratis?
Mai 2022
Vergabe
Sicher und regional bauen in unsicheren Zeiten
von
Gregor Stickler
Die Regeln für Bauprojekte werden gerade neu geschrieben.
Mai 2022
Kommunales Recht
Der Kampf gegen Nacktschnecken
von
Mathias Pichler
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) bestätigte, dass Gemeinden ihre Bürger zur Schädlingsbekämpfung verpflichten können.
Mai 2022
Kartellermittlungen
Preisabsprachen sind kein Kavaliersdelikt
von
Bernhard Haubenberger
1.500 Bauvorhaben stehen unter Verdacht. Gemeinden sind vermutlich unter den Hauptbetroffenen.
Mai 2022
Südtirol
Gemeindeimmobiliensteuer: Reform genehmigt
Südtirol will den Wohnungsmarkt beleben und die Wohnungsnot lindern.
April 2022
Tirol
Bau- und Raumordnung vereinfacht
Die Gesetzestexte wurden übersichtlicher und kompakter, um leichter verständlich zu sein.
April 2022
Photovoltaik
Energieerzeugung in der Gemeinde aus steuerlicher Sicht
von
Ursula Stingl-Lösch
Ob der Betrieb einer PV-Anlage als Betrieb gewerblicher Art angesehen werden kann, hängt von der Erfüllung sämtlicher Voraussetzungen ab.
April 2022
Demokratie
Vereinfachung bei der Unterstützung von Volksbegehren
Unterstützungserklärungen und Unterschriften können nun einfacher bei der Gemeinde getätigt werden.
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