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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Digitalisierung

Die Haftungsfrage bei KI-generierten Bildern

Wenn man, etwa für Beiträge in der Gemeindezeitung, Fotos erstellen lässt, gilt es einiges zu beachten.
von Patrizia Leutgeb
Kommunalwahlen

Wo Unionsbürger gewählt werden können

Wer wo wählen darf, entscheiden die jeweiligen Landesgesetzgeber.
von Rudolf Riefenthaler
Vergebührung

Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist

Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.

Juni 2022

  • Spielzeug-Baumaschinen
    Recht

    Das Baukartell und seine Folgen

    von Severin Plattner
    Geschädigte sollten sich Gedanken über die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen machen.

Juni 2022

  • Steuer

    Blackoutvorsorge aus steuerlicher Sicht

    von Ursula Stingl-Lösch
    Welche Investitionen für den Katastrophenschutz abzugsfähig sind.

Juni 2022

  • Gemeindefinanzen

    VfGH hat keine Bedenken gegen Freizeitwohnsitzabgabe

    von Mathias Pichler
    „Kalte Betten“ führen zu Wohnraumverknappung. In Tirol hat man bereits Erfahrung mit einer entsprechenden Abgabe.

Juni 2022

  • leere Wohnung
    Kommunales Recht

    Leerstandsabgabe wirkt mit Einschränkungen

    von Eva Schubert
    Ziel sollte es sein sein, leistbares Wohnen für Einheimische zu ermöglichen. An der gesetzlichen Umsetzung sollte noch gefeilt werden.

Juni 2022

  • Aktenordner
    Vergabe

    Die Eignungsprüfung – worauf ist zu achten?

    Die Eignungsprüfung als wesentlicher Teil der Angebotsprüfung.

Mai 2022

  • Nahversorgung

    Direktvermarktung aus rechtlicher Sicht

    von Patrizia Leutgeb
    Was ist zu beachten, wenn sich Bauern eine Verkaufsstätte teilen?

Mai 2022

  • Steuer

    Nahversorgung aus steuerlicher Sicht

    von Ursula Stingl-Lösch
    Eine Gemeinde hat mehrere Möglichkeiten, wie sie die Nahversorgung im Ort sichert.

Mai 2022

  • Recht

    Warum gibt es Standards?

    von Hans Braun
    Vor allem im Bauwesen trifft man ständig auf Normen. Wie verbindlich sind diese? Und warum bekommt man sie nicht gratis?

Mai 2022

  • Ziegel verlegen
    Vergabe

    Sicher und regional bauen in unsicheren Zeiten

    von Gregor Stickler
    Die Regeln für Bauprojekte werden gerade neu geschrieben.

Mai 2022

  • Kommunales Recht

    Der Kampf gegen Nacktschnecken

    von Mathias Pichler
    Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) bestätigte, dass Gemeinden ihre Bürger zur Schädlingsbekämpfung verpflichten können.

Mai 2022

  • Geschäftsmänner geben sich die Hand vor Baustelle
    Kartellermittlungen

    Preisabsprachen sind kein Kavaliersdelikt

    von Bernhard Haubenberger
    1.500 Bauvorhaben stehen unter Verdacht. Gemeinden sind vermutlich unter den Hauptbetroffenen.

Mai 2022

  • leere Wohnung
    Südtirol

    Gemeindeimmobiliensteuer: Reform genehmigt

    Südtirol will den Wohnungsmarkt beleben und die Wohnungsnot lindern.

April 2022

  • Häuser in Going am Wilden Kaiser
    Tirol

    Bau- und Raumordnung vereinfacht

    Die Gesetzestexte wurden übersichtlicher und kompakter, um leichter verständlich zu sein.

April 2022

  • Photovoltaikanlage auf einem Dach
    Photovoltaik

    Energieerzeugung in der Gemeinde aus steuerlicher Sicht

    von Ursula Stingl-Lösch
    Ob der Betrieb einer PV-Anlage als Betrieb gewerblicher Art angesehen werden kann, hängt von der Erfüllung sämtlicher Voraussetzungen ab.

April 2022

  • Symbolbild Volksbegehren
    Demokratie

    Vereinfachung bei der Unterstützung von Volksbegehren

    Unterstützungserklärungen und Unterschriften können nun einfacher bei der Gemeinde getätigt werden.
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