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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Haftung

Der Weg zur rechtssicheren Wegfreigabe

Neue gesetzliche Regelungen zur Baumhalterhaftung sowie moderne Risikoanalyse-Tools ermöglichen es Gemeinden, gesperrte Wege verantwortungsvoll freizugeben.
von Peter Herbst
Laubfrosch
Recht

Lautes Froschquaken muss hingenommen werden

Das Landesgericht Linz kippte ein Bezirksgerichtsurteil zur Lärmbelästigung an einem Schwimmteich.
Hände an Computertastatur
Informationsfreiheit

Evaluierung des IFG durch Datenschutzbehörde

Die Anforderungen der Evaluierung wurden adaptiert bzw. konkretisiert.

September 2022

  • Vergabe

    Vorgehen bei Mangelhaftigkeit der Angebote und Aufklärungsersuchen

    Wann handelt es sich um einen behebbaren oder um einen einen unbehebbaren Mangel?

September 2022

  • Betreuung in der Schule
    Steuer

    Was kann man bei der Kinderbetreuung steuerlich absetzen?

    von Ursula Stingl-Lösch
    Gemeinden haben mehrere Möglichkeiten, Kinderbetreuung anzubieten.

September 2022

  • Recht

    Informationsfreiheitsgesetz light?

    von Bernhard Haubenberger
    Bund, Länder und Gemeinden müssen zukünftig alle Studien, Gutachten und Umfragen veröffentlichen, die sie in Auftrag gegeben haben.

September 2022

  • Rechtsansprüche

    Baukartell - Es geht um Steuergeld

    von Hans Braun
    Der Skandal zieht weitere Kreise. Vor allem die mögliche Schadenssumme macht staunen. Wie können sich Gemeinden schadlos halten?

Juli 2022

  • Ratgeber

    Der Weg zur Versicherungslösung für die Gemeinde

    von Mario Gnesda
    Kommunales Versicherungsmanagement - Wie man die richtige Lösung findet.

Juli 2022

  • Hackerangriff
    Recht

    Wie kann man sich gegen Cyberkriminalität versichern?

    von Mario Gnesda
    Eine „Super-Cyberversicherung“, die alle Risiken und möglichen Deckungsinhalte abbildet, gibt es leider nicht.

Juli 2022

  • Haftung

    Rechtsschutzversicherung für Gemeinden

    von Mario Gnesda
    Eine notwendige Ergänzung zur Gemeinde-Haftpflichtversicherung.

Juli 2022

  • Amtshaftung

    Gegen Haftungsfälle versichern

    von Franz Nistelberger
    Haftpflichtversicherungen und Amtshaftpflichtversicherungen für Gemeinden am Beispiel Niederösterreichs.

Juli 2022

  • Steuer

    Der Schadenersatz in der Umsatzsteuer

    von Ursula Stingl-Lösch
    Wie Schadensfälle und deren Vergütung aus umsatzsteuerlicher Sicht behandelt werden müssen.

Juli 2022

  • Vergabe

    Wie gelingt eine „grüne“ Ausschreibung?

    Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten bei der Auftragsvergabe.

Juni 2022

  • Spielzeug-Baumaschinen
    Recht

    Das Baukartell und seine Folgen

    von Severin Plattner
    Geschädigte sollten sich Gedanken über die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen machen.

Juni 2022

  • Steuer

    Blackoutvorsorge aus steuerlicher Sicht

    von Ursula Stingl-Lösch
    Welche Investitionen für den Katastrophenschutz abzugsfähig sind.

Juni 2022

  • Gemeindefinanzen

    VfGH hat keine Bedenken gegen Freizeitwohnsitzabgabe

    von Mathias Pichler
    „Kalte Betten“ führen zu Wohnraumverknappung. In Tirol hat man bereits Erfahrung mit einer entsprechenden Abgabe.

Juni 2022

  • leere Wohnung
    Kommunales Recht

    Leerstandsabgabe wirkt mit Einschränkungen

    von Eva Schubert
    Ziel sollte es sein sein, leistbares Wohnen für Einheimische zu ermöglichen. An der gesetzlichen Umsetzung sollte noch gefeilt werden.

Juni 2022

  • Aktenordner
    Vergabe

    Die Eignungsprüfung – worauf ist zu achten?

    Die Eignungsprüfung als wesentlicher Teil der Angebotsprüfung.
  • Mehr Artikel laden

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