Jungbürgermeister besuchten deutsche Kollegen
Vorab bot allerdings zunächst Botschafter Michael Linhart an, die Delegation in der Österreichischen Botschaft Berlin willkommen zu heißen. Nach einer persönlichen Führung durch die Räumlichkeiten folgte ein informeller Austausch mit Botschafter Linhart sowie auch Finanzminister Magnus Brunner, der sich zwischen Terminen ebenfalls Zeit für ein Kennenlernen mit den Jungbürgermeisterinnen und -bürgermeistern nahm.
Im Rahmen der Jahreskonferenz konnten die jungen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ihre Fragen, Kritikpunkte und Ideen direkt an Vertreter der deutschen Bundesregierung richten, so beispielsweise an Staatssekretär Stefan Wenzel. Daneben fanden diverse Impulsreferate und Diskussionsrunden statt, wobei unter anderem auch Bernadette Geieregger, Bürgermeisterin von Kaltenleutgeben in Niederösterreich, Grußworte an ihre deutschen Kollegen richtete.
Dabei verwies diese unter anderem auf das österreichische Jungbürgermeisternetzwerk, das sich über die letzten Jahre entwickelt hat und dessen zweite Konferenz im kommenden Oktober stattfinden wird. Anders als das deutsche Netzwerk, sind die österreichischen Jungbürgermeister in den Österreichischen Gemeindebund als kommunalen Spitzenverband integriert, was auf österreichischer Seite klar als Vorteil wahrgenommen wird.
Diskussion über Wärmeplanung
Inhaltlich wurden zunächst Grundsatzfragen thematisiert: Von der Entwicklung und Bewahrung unserer Demokratie, über Frauen in der Kommunalpolitik bis hin zu der Frage, wie eine Kommune im Jahr 2030 aussehen sollte.
Konkreter wurde es im Bereich der kommunalen Wärmeplanung, welche für die deutschen Bürgermeister:innen aktuell eines der drängendsten Themen darstellt. Auf Basis eines bundesrechtlichen Wärmeplanungsgesetzes, das aktuell verhandelt wird, sollen die deutschen Kommunen verpflichtet werden, eine Bestandsaufnahme ihrer Energieversorgungsnetze durchzuführen und verbindliche Pläne für die künftige Wärmeversorgung zu erstellen. Die Jungbürgermeister:innen forderten in diesem Zusammenhang vor allem Planungssicherheit, praxisgerechte Umsetzungsfristen sowie eine gerechte Verteilung der dazugehörigen Fördermittel.
Herausforderung sind gleich
Rund um das offizielle Programm bot die Jahreskonferenz erwartungsgemäß auch zahlreiche Möglichkeiten für informelle Diskussionen, fachlichen Austausch und Vernetzung. Dabei zeigte sich einmal mehr, dass trotz der maßgeblichen strukturellen Unterschiede die Herausforderungen – gerade auch für Jungbürgermeisterinnen und -bürgermeister – fast deckungsgleich sind.
