Das Bewusstsein für die Bedeutung der Infrastrukturen und deren langfristige Finanzierung muss auch bei der Bundes- und den Landesregierungen wieder wachsen, meint Gemeindebundpräsident Johannes Pressl.
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Infrastruktur: Was wir erst vermissen, wenn es fehlt
Infrastrukturen in unseren Gemeinden sind wie die „Adern im Körper als Transportleitungen“, wie das „Herz als zentraler Antrieb“ oder wie das „Gehirn als Hochleistungs-Rechenzentrum“.
Ohne diese und viele andere funktionale Körperteile würde unser Körper nicht funktionieren, obwohl Herz, Hirn, Adern oder andere Organe bei all unserem Handeln und Tun nie nach außen sichtbar werden. Und ähnlich ist es auch – in einem deutlich größeren Maßstab – mit unseren Gemeinden: Straßen, Kanäle, Trinkwasserleitungen, Energieanlagen, Schulen, Kindergärten, Bussysteme usw. sind „selbstverständliche Infrastrukturen“.
Infrastruktur als Grundlage für Lebensqualität
Diese machen aber nicht per se die Gemeinde aus, sondern eröffnen den Menschen Möglichkeiten: mit dem eigenen Auto zu fahren, zu lernen und betreut zu werden, ein Haus als Lebensraum zu bauen und dieses ohne Sorgen um Abwasser, Trinkwasser, Energie- oder Glasfaserversorgung zu „beleben“. Auch im kulturellen Bereich gilt: Erst der Veranstaltungssaal schafft die Möglichkeit für Events und Gemeinschaft.
Diese und viele andere Infrastrukturen sind scheinbar einfach da. Ähnlich wie beim eigenen Körper passiert zunächst wenig, wenn wir sie kurz- oder mittelfristig vernachlässigen. Sie funktionieren weiter – bis es, auf den Körper bezogen, zu Arteriosklerose, Verkalkung oder gar zum Herzinfarkt kommt. Und das kann nach Jahren der Vernachlässigung plötzlich sehr schnell gehen.
Sparen auf Kosten der Substanz
Aktuell erreichen viele Gemeinden ihre Sparziele nahezu ausschließlich auf Kosten der Infrastruktur. Denn bei Kanal, Wasser oder Straße ist es vergleichsweise einfach, Investitionen zu verschieben. Auch beim Kindergarten mag es noch möglich sein, vorübergehend im Provisorium zu bleiben. Doch wenn eine Brücke nicht mehr befahrbar ist, weil sie unzureichend saniert wurde, dann ist sprichwörtlich Feuer am Dach. Besonders trügerisch: Nach außen kann sie noch „sehr gut“ aussehen, bevor das Tragwerk versagt.
Wenn Systeme versagen, wird ihr Wert sichtbar
Wir machen Infrastruktur bewusst jetzt zum Thema. Denn die Menschen müssen wieder stärker verstehen, dass ein gutes Leben in Gemeinden ohne funktionierende Infrastruktur nicht möglich ist. Gleichzeitig geht es um Kostensensibilisierung: Das Klagen über Kanalgebühren verstummt, wenn der Kanal nicht mehr funktioniert. Wasserpreise relativieren sich bei Wassermangel. Und ein Kindergartenplatz darf plötzlich etwas kosten, wenn er dringend gebraucht wird. Gebühren als Beitrag zu gemeinschaftlichen Leistungen zu verstehen, ist ein wesentliches Ziel.
Verantwortung auf allen Ebenen
Das Bewusstsein für die Bedeutung von Infrastruktur und ihrer langfristigen Finanzierung muss auch auf Bundes- und Landesebene wieder wachsen. In politischen Diskussionen – etwa zur Grundsteuer – fehlt oft das Verständnis für diese Zusammenhänge. Wenn Gemeinden immer mehr Aufgaben und finanzielle Lasten tragen müssen, die über die Ertragsanteile hinausgehen, dann müssen Infrastrukturfragen stärker in den Fokus rücken.
Einsparungen dürfen nicht dazu führen, dass zentrale Systeme gefährdet werden – sei es bei Bildungs- und Betreuungsinvestitionen, beim Schulbus oder bei der Wasserwirtschaft. Auch bei Themen wie CO₂-Bepreisung oder der Finanzierung öffentlicher Gebäude braucht es faire Lastenverteilungen zwischen Bund und Gemeinden.
Pflicht statt Kür: Jetzt das Notwendige sichern
Unser Körper funktioniert, wenn das Herz im Takt schlägt, die Adern frei sind und das Gehirn gut koordiniert arbeitet. Dafür braucht es keinen Luxus, sondern einen gesunden Lebensstil. Ähnlich ist es bei unseren Gemeinden: Es braucht keine Übertreibungen, sondern einen klaren Fokus auf das Notwendige – und das ist eine funktionierende Infrastruktur.
Gerade in schwierigen Zeiten sollte die Bundesregierung bei Budgetverhandlungen die Basisanforderungen für das Funktionieren unseres Staates im Blick behalten. Es ist keine Zeit für kostspielige Experimente. Es ist eine Zeit der Pflicht, nicht der Kür – auch im kommenden Doppelbudget.