Solidarität am Weg in die Zukunft gefordert
Für uns war und ist klar: Die digitale Infrastruktur muss Aufgabe der öffentlichen Hand werden. Denn sie ist heute genauso wie Kanal, Wasser, Straßen und Strom eine wesentliche Existenzfrage für Gemeinden und Bürger. Und vor 50 Jahren hätte auch keiner gesagt, wir bauen den Kanal, die Wasserleitung, die Stromversorgung und Straßen nur dort, wo es sich auch finanziell auszahlt. Es war völlig klar, dass alle Regionen und Gemeinden diese Infrastruktur brauchen, und in gemeinsamen Anstrengungen haben wir uns darum gekümmert. So soll es nun auch bei der digitalen Infrastruktur sein!
Der Bundesvorstand des Gemeindebundes hat dazu im Vorfeld des Gemeindetages einstimmig eine Resolution verabschiedet und gesamtstaatliche Anstrengungen eingefordert, die den flächendeckenden raschen Breitbandausbau ermöglichen. Unser Vorschlag wurde von zahlreichen Landes- und Bundespolitikern wohlwollend aufgenommen. In ihren Reden am Freitag haben Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Finanzminister Hartwig Löger und Landeshauptmann Markus Wallner den erfolgreichen und richtigen Weg der Gemeinden hervorgehoben und die Solidarität zwischen den Gebietskörperschaften auf dem Weg in die Zukunft eingemahnt.
Der Gemeindetag ist in den letzten 65 Jahren zum Hochfest der Kommunalpolitik geworden. Auch in Dornbirn haben fast 2000 Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter gezeigt, was Kommunalpolitik ausmacht: Zusammenarbeit und Miteinander über alle Parteigrenzen hinweg. Wenn wir zurückblicken, waren es immer die Gemeinden, die das Land in schwierigen Zeiten in eine erfolgreiche Zukunft geführt haben. Die Gemeinden und Städte sind die Wurzeln der Demokratie.
Wir können deswegen mit einer großen Portion Selbstbewusstsein sagen, dass ohne uns die anstehenden Herausforderungen nicht gemeistert werden können. Die Gemeinden sind heute mehr denn je Partner von Bund und Ländern auf Augenhöhe. Gehen wir nun gemeinsam und solidarisch die Themen an, die unsere Gemeinden und unser Land nach vorne bringen.
