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Tirol

Diskussion um GemNova

27. März 2023
Die GemNova, eine Tochtergesellschaft des Tiroler Gemeindeverbands, die darauf abzielt, bessere Preise für Gemeinden zu erzielen, hat fast neun Millionen Euro Schulden angehäuft. Elisabeth Blanik, Bürgermeisterin von Lienz und SP-Landtagsabgeordnete, kritisierte, dass die GemNova in Bereiche vorgedrungen ist, die von privaten Unternehmen abgedeckt werden könnten. Auch habe die GemNova zu billige Angebote gemacht. Die GemNova benötigt 3,7 Millionen Euro, um zu überleben. Landeshauptmann Anton Mattle erklärte, dass es ohne eine detaillierte Untersuchung keine weiteren Finanzierungen geben würde.

Mehrere Bürgermeister stellten allerdings klar, dass sie sich einen Fortbestand der GemNova wünschen. „Der Tiroler Gemeindeverband hat mit der Gründung der GemNova genau das gemacht, was immer gefordert wird: Es wurde ein neuer Weg eingeschlagen. Die Kommunen haben einen kompetenten Ansprechpartner, einen richtigen Gemeindeberater erhalten”, so Bürgermeister Hermann Ritzer aus Bad Häring

Ritzer führt die Thematik Freizeitbetreuung als konkretes Beispiel an: „Das Land gibt dafür den Rahmen vor, während wir uns für die Gemeinden um die Personalbeschaffung kümmern müssen. In diesem Segment haben wir uns von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der GemNova stets sehr gut unterstützt gefühlt. Durch die getroffenen Vereinbarungen wurde sichergestellt, dass wir unseren Familien eine optimale Betreuungsform in unserer Ganztagsschule anbieten können. Der Bildungspool ist ein ausgezeichnetes Dienstleistungsangebot, das ohne die GemNova nicht vorhanden wäre. Die Gemeinden alleine sind nicht in der Lage, den per Gesetz geforderten Personalbedarf abzudecken.”

Auch komme der GemNova eine wichtige Vorreiterrolle zu: „Im Bereich der Kommunalen Software hat die GemNova mit der Partnerschaft mit CommUnity einen belebenden Akzent gesetzt. Die Kommunale Software GeOrg wird den Digitalisierungsgrad in unserer Verwaltung weiter erhöhen und effizientes, sparsames und zweckmäßiges Arbeiten in der modernen Gemeindeverwaltung zur Realität werden lassen.”

Service wird geschätzt

Klar zur GemNova bekennt sich auch Bürgermeister Klaus Manzl aus Ellmau. Er sagt: „Wir durften in den vergangenen beiden Jahren die Serviceleistungen der GemNova kennenlernen. Die Unterstützung mit professionellem Wissen betreffend Vergaberecht hat uns für die Errichtung und Ausschreibung unseres Mehrzweckgebäudes massiv geholfen.”

Sowohl Ritzer als auch Manzl betonen, dass sie sich hinsichtlich ihrer Meinung über die positiven Aspekte der GemNova in bester Gesellschaft mit mehreren Bürgermeisterkollegen und -kolleginnen wissen.

Im Tiroler Oberland erklärt Bürgermeister Bernhard Schöpf aus Mils bei Imst: „In der öffentlich geführten Diskussion geht leider verloren, dass gerade kleine Gemeinden von der GemNova profitieren können. Hier sei gerade der Bildungspool genannt. Auch im Sinne der engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollte eine Insolvenz verhindert werden.”