Das Jahr der Bewährung
Die Gemeinden sind das stabile Rückgrat Österreichs. Das bestätigen jetzt sogar so manche Wirtschaftsforscher, die bisher die Gemeinden immer als lästiges und teures
Anhängsel der Länder bezeichneten.
Im heurigen Jahr ist die Einnahmenentwicklung sehr positiv, weil einige Vorzieheffekte aus der Steuerreform spürbar werden. Das kann aber nicht hinwegtäuschen, dass wir im kommenden Jahr nicht nur durch die Steuerreform gewaltige Einbußen bei den Einnahmen, sondern auch enorme Steigerungen im Sozialbereich (Stichwort Mindestsicherung) haben werden. Das Jahr 2016 wird nicht nur wegen der Verhandlung über einen neuen Finanzausgleich, sondern vor allem wegen der weiter aufgehenden Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben das Jahr der Bewährung werden.
Geht es nach dem Willen des Finanzministers, dann wird es im Zuge der Finanzausgleichsverhandlungen zu einer Neuordnung der Aufgaben und Vereinfachung der Geldflüsse kommen. Ein Ziel, das der Österreichische Gemeindebund seit Jahren einfordert und beweist, dass die Gemeinden nicht Reformverweigerer, sondern Reformtreiber sind. Das werden wir beim 62. Österreichischen Gemeindetag am 10. und 11. September in Wien eindrucksvoll unter Beweis stellen. Für eine lebenswerte Zukunft
brauchen wir gesunde Gemeinden!
