Wie Vorarlberg seine Gemeinden fördert
Die betragsmäßig höchsten Förderungen resultieren aus der Personalkostenförderung im Elementarpädagogik- und Musikschulbereich, der Förderung im Bereich der Gesundheitskosten der Gemeinden (Spitalbeiträge) sowie der Förderung der ÖPNV-Kosten von Gemeinden und Gemeindeverbänden.
Mit den Gemeindeförderungen werden insbesondere auch strukturschwache Gemeinden bei der Schaffung und Sicherung der notwendigen Infrastruktur unterstützt. Außerdem stärkt das Land gezielt die interkommunale Zusammenarbeit.
Entwicklung der Elementarpädagogik
Im Bereich der Elementarpädagogik haben sich die Personal- und die Investitionsförderungen des Landes in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt: von über 44 Millionen (2013) auf über 100 Millionen Euro im Voranschlag des Jahres 2023.
In den nächsten fünf Jahren sollen 225 neue Kleinkind- und Kinderbetreuungsgruppen entstehen. Aktuell sind für das Jahr 2023 bereits 58 konkret geplante neue Gruppen bei Gemeinden und privaten Rechtsträgern bekannt, für das Jahr 2024 bereits 34 neue Gruppen und für das Jahr 2025 bereits 19 neue Gruppen.
Um Menschen vermehrt für elementarpädagogische Berufe zu begeistern und zusätzliche Ausbildungsplätze zu schaffen, wurde durch das Land in Kooperation mit dem Gemeindeverband, der Bildungsdirektion, der BAfEP, der PH und Schloss Hofen eine Ausbildungsoffensive initiiert.
In den nächsten Jahren werden zahlreiche Projekte in den Gemeinden mit Strukturfördermitteln unterstützt bzw. begonnene Vorhaben endabgerechnet werden.
Pflichtschulbauten
- Neubau der Volksschule in Andelsbuch
- Neubau der Volksschule in Bezau
- Errichtung einer Doppelturnhalle für die Mittel- und die Volksschule Au
- Umbau und Neubau Bildungscampus in Ludesch
- Sanierung Volksschule Bildstein
Kindergärten und Kinderbetreuungseinrichtungen
- Neuer Kindergarten und Kinderbetreuungsgruppen beim Volksschulprojekt Bezau
- Kindergarten/Kinderbetreuung beim Bildungscampus Ludesch
- Erweiterung Kindergarten im Rahmen des Volksschulprojekts Andelsbuch
- Errichtung Kinderbetreuung „KIBE am Berg“ in Möggers/Eichenberg
- Erweiterung Kindergarten Langen bei Bregenz
Feuerwehrgerätehäuser, Bauhöfe und Wertstoffsammelstellen
- Neubau Bauhof Schlins in Kooperation mit den Walgaugemeinden
- Errichtung Bauhof Bassig in Dünserberg in Kooperation mit der Gemeinde Düns
- Abbruch und Neubau Feuerwehrremise Batschuns (Zwischenwasser)
- Errichtung einer Fahrzeughalle für die Ortsfeuerwehr Vandans
- Ankauf von Tanklöschfahrzeugen für Egg, Lingenau, Mäder, Meiningen und Vandans
Sportanlagen
- Neuerrichtung der Tennisanlage in Schlins
- Sanierung Sportanlage für den FC Schlins
- Errichtung Kunstrasenplatz in Au
- Erneuerung Kunstrasenplatz in Bezau und LED-Umrüstung Beleuchtung/Flutlichtanlage
- Erweiterung Tennisplatz des Gemeindeverbandes Aktivpark Montafon
Sonstige Infrastrukturprojekte
- Neubau Gemeindeamt Mellau mit Büroräumen für Finanzverwaltung Hinterwald
- Neubau Gemeindeamt St. Anton i. M. mit allenfalls Büroräumen für Stand Montafon
- Umbau und Sanierung Gemeindeamt Gaißau
- Umbau Lebensmittelgeschäft Riefensberg
Nahversorgerförderung
Damit auch in den kleineren, finanziell weniger stark ausgestatteten Gemeinden, eine Lebensmittel-Nahversorgung zur Verfügung stehen kann, bietet die Landesregierung Jahr für Jahr finanzielle Hilfestellung: Alle Nahversorgungsgeschäfte (Geschäfte mit max. 400 m² Verkaufsfläche) in den kleinen Gemeinden oder in abgelegenen Ortsteilen – das sind insgesamt ca. 50 Betriebe – erhalten Betriebskostenzuschüsse bis zu max. 27.500 Euro pro Jahr.
Im Jahr 2022 wurden Betriebskostenzuschüsse von rund 950.000 Euro beschlossen. Durch die Unterstützung ist es gelungen, die Nahversorgung zu stabilisieren und die Schließung von Geschäften zu verhindern.
Neben den Betriebskostenzuschüssen unterstützt das Land Vorarlberg auch bauliche Maßnahmen an Lebensmittelgeschäften und Dorfläden wie Neu- bzw. Zubauten oder auch Sanierungen und Investitionen (30 % der Kosten) sowie die Durchführung von Zustelldiensten durch die Nahversorger an Endkunden (40 % der Kosten). 2022 wurden Investitionskostenzuschüsse in Höhe von 73.000 Euro ausbezahlt. 2023 kamen bereits Zuschüsse in Höhe von rund 306.000 Euro zur Auszahlung.
Personalkostenförderung für Sicherheitswachen
Die Förderung des Personalaufwands für Gemeindesicherheitswachen des Jahres 2022 betraf landesweit elf Standorte, wo im Vorjahr insgesamt 147 Sicherheitswachebedienstete (rund 121 Vollzeitäquivalente) im Einsatz waren. In Summe wurden Fördermittel in der Höhe von über 917.000 Euro gewährt.
Förderungen für Gemeindekooperationen
Seit Herbst 2019 wurden vom Land Vorarlberg für Gemeindekooperation in verschiedensten Formen Fördersummen zugesagt und teilweise bereits gewährt.
Im Bereich der Anschubförderung für Gemeindekooperationen waren das 225.000 Euro für die Finanzverwaltung Leiblachtal (Betriebsjahre 2020 bis 2024) und 182.000 Euro für die Personalverwaltung amKumma (Betriebsjahre 2021 bis 2025). Die Neuerrichtung des gemeinsamen Bauhofs Möggers-Eichenberg wird mit über 1.372.000 Euro gefördert.
Im Fall von gemeindeübergreifend finanzierten Infrastrukturvorhaben wurden mehrere sechs- bis siebenstellige Zusatzförderungen aus dem Topf der Strukturförderung zugesagt. Die beiden höchsten Beträge machten der Neubau der Volksschule, Mittelschule und Polytechnische Schule Hittisau (Hittisau, Riefensberg, Sibratsgfäll) und die Sanierung/Erweiterung der Mittelschule Satteins (Düns, Dünserberg, Göfis, Röns, Satteins, Schlins, Schnifis) mit jeweils rund 1,4 Millionen Euro aus.
