Staufenberg
Staufenberg in Niedersachsen. Innovationskraft, Kreativität aber auch die ganz normalen Herausforderungen des Alltags am Land sind selten im Fokus der Institutionen.
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Was braucht der ländliche Raum?

Anfang 2017 veröffentlichte die EU-Kommission einen Aktionsplan für intelligente Dörfer bzw. Smart Villages. Dieser sollte die schon damals bekannte Smart-Cities-Initiative auf den ländlichen Raum umlegen. Dachte man. Daraus wurde aber nichts und letztendlich gab es zwar viele Diskussionen und Netzwerktreffen, allerdings nur im kleinen Kreis und von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt.

Der Österreichische Gemeindebund war nach Veröffentlichung des Aktionsplans mit einigen Anfragen konfrontiert, es meldeten sich Akteure ohne offiziellen Aufruf und bekundeten Interesse an einer Mitarbeit. Leider entschied man sich aber nicht für ein neues, offenes Netzwerk, sondern bettete die smarten Dörfer in bestehende Strukturen ein.

Grundsätzlich kann zwar jeder Interessierte den Aktivitäten des Smart-Village-Netzwerks im Internet folgen und sich auf Facebook (!) an dessen Diskussionen beteiligen. Dies hat mit dem strukturierten Prozess der Smart Cities oder der städtischen Agenda aber wenig zu tun. 

Zeit, die Diskussion wieder aufzunehmen

Nicht nur der Österreichische Gemeindebund, sondern auch andere Interessenvertreter bedauern dieses Nischendasein. Daher wurde die erste Ausschusswoche des frisch gewählten EU-Parlaments genutzt, um den ländlichen Raum in seiner Gesamtheit erneut ins Blickfeld zu rücken.

Auf Initiative der Landesvertretung Sachsen diskutierten EU-Abgeordnete, kommunale Praktiker und Vertreter von Verbänden – darunter auch des österreichischen Gemeindebundes – über die Zukunft des ländlichen Raums jenseits der Landwirtschaft. Denn noch immer denkt man in Brüssel in diesem Zusammenhang automatisch und oft ausschließlich an die gemeinsame Agrarpolitik. Innovationskraft, Kreativität aber auch die ganz normalen Herausforderungen des Alltags am Land sind selten im Fokus der Institutionen. 

Was braucht der ländliche Raum also für eine erfolgreiche Zukunft? 

Unisono waren sich alle Teilnehmer einig, dass eine moderne Infrastruktur der Schlüssel für hohe Lebensqualität ist. Der Standpunkt des Gemeindebundes, Breitband als Daseinsvorsorgeleistung anzuerkennen, wurde weithin geteilt und von den sächsischen Abgeordneten Krehle und Jahr mit dem Slogan versehen: „Breitband bis zu jeder Milchkanne und Maispflanze“.

Doch auch Verkehrsanbindung, Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und eine intelligente, auf lokale Bedürfnisse ausgerichtete Raumplanung sind keine Vergangenheits- sondern weiterhin Zukunftsthemen. 

Potenzial für Bürgerbeteiligung

Bereits die vom Gemeindebund vor über einem Jahrzehnt in Auftrag gegebene Mugler-Studie über Arbeitsplätze im ländlichen Raum unterstrich die Rolle von Vor- und Querdenkern und des Potenzials von Bürgerbeteiligung. Daran dürfte sich wenig geändert haben.

Die Umsetzung neuer Ideen scheint aber europaweit schwierig und fordert insbesondere die lokale und regionale Politik. Die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung könnte dabei Abhilfe schaffen, wie überhaupt starke kommunale Selbstbestimmung im Zusammenspiel mit effektiver Unterstützung seitens der jeweiligen regionalen Ebene ein Schlüssel für erfolgreiche und zukunftsweisende lokale Strukturen sein dürfte. Die dafür nötigen größeren Handlungsspielräume kann aber nur der Gesetzgeber gewähren.

Im EU-Parlament gibt es nach dieser Diskussion jedenfalls zwei Abgeordnete mehr, die sich für mehr Rahmen- und weniger Detailregeln einsetzen werden. Bleibt noch die nationale Ebene: Ohne entsprechende Finanzmittel werden weder der Masterplan ländlicher Raum noch der Kabinettsbeschluss über gleichwertige Lebensverhältnisse in die Geschichte eingehen.

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