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Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Digitalisierung

Die Haftungsfrage bei KI-generierten Bildern

Wenn man, etwa für Beiträge in der Gemeindezeitung, Fotos erstellen lässt, gilt es einiges zu beachten.
von Patrizia Leutgeb
Kommunalwahlen

Wo Unionsbürger gewählt werden können

Wer wo wählen darf, entscheiden die jeweiligen Landesgesetzgeber.
von Rudolf Riefenthaler
Vergebührung

Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist

Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.

November 2022

  • Vergabe

    Bekanntgabepflichten nach Abschluss des Vergabeverfahrens

    Zu unterscheiden ist, ob ein Auftrag auf EU-Ebene oder auf nationaler Ebene vergeben wurde.

Oktober 2022

  • Vergabeauftrag stempeln
    Vergabe

    Der Abschluss des Vergabeverfahrens

    Ein Vergabeverfahren endet mit Zustandekommen des Leistungsvertrages („Zuschlag“) oder Widerruf.

Oktober 2022

  • Steuer

    Der Fahrdienst in der Gemeinde

    von Ursula Stingl-Lösch
    Wenn eine Gemeinde einen Taxidienst oder eine Buslinie ins Leben ruft, gibt es aus steuerlicher Sicht zwei Möglichkeiten.

Oktober 2022

  • Windkraftanlagen
    Gesetzesentwurf

    Der Angriff der Windräder auf die Gemeindeautonomie

    von Mathias Pichler
    Die geplante Novelle des Umweltverträglichkeits­prüfungsgesetzes greift in die Widmungskompetenz der Gemeinden ein.

Oktober 2022

  • Handymast
    Handymasten

    Eingriff in bestehende Verträge möglich?

    von Franz Nistelberger
    Wie sich eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes auf vorhandene Nutzungsverträge auswirkt.

September 2022

  • Vergabe

    Vorgehen bei Mangelhaftigkeit der Angebote und Aufklärungsersuchen

    Wann handelt es sich um einen behebbaren oder um einen einen unbehebbaren Mangel?

September 2022

  • Betreuung in der Schule
    Steuer

    Was kann man bei der Kinderbetreuung steuerlich absetzen?

    von Ursula Stingl-Lösch
    Gemeinden haben mehrere Möglichkeiten, Kinderbetreuung anzubieten.

September 2022

  • Recht

    Informationsfreiheitsgesetz light?

    von Bernhard Haubenberger
    Bund, Länder und Gemeinden müssen zukünftig alle Studien, Gutachten und Umfragen veröffentlichen, die sie in Auftrag gegeben haben.

September 2022

  • Rechtsansprüche

    Baukartell - Es geht um Steuergeld

    von Hans Braun
    Der Skandal zieht weitere Kreise. Vor allem die mögliche Schadenssumme macht staunen. Wie können sich Gemeinden schadlos halten?

Juli 2022

  • Ratgeber

    Der Weg zur Versicherungslösung für die Gemeinde

    von Mario Gnesda
    Kommunales Versicherungsmanagement - Wie man die richtige Lösung findet.

Juli 2022

  • Hackerangriff
    Recht

    Wie kann man sich gegen Cyberkriminalität versichern?

    von Mario Gnesda
    Eine „Super-Cyberversicherung“, die alle Risiken und möglichen Deckungsinhalte abbildet, gibt es leider nicht.

Juli 2022

  • Haftung

    Rechtsschutzversicherung für Gemeinden

    von Mario Gnesda
    Eine notwendige Ergänzung zur Gemeinde-Haftpflichtversicherung.

Juli 2022

  • Amtshaftung

    Gegen Haftungsfälle versichern

    von Franz Nistelberger
    Haftpflichtversicherungen und Amtshaftpflichtversicherungen für Gemeinden am Beispiel Niederösterreichs.

Juli 2022

  • Steuer

    Der Schadenersatz in der Umsatzsteuer

    von Ursula Stingl-Lösch
    Wie Schadensfälle und deren Vergütung aus umsatzsteuerlicher Sicht behandelt werden müssen.

Juli 2022

  • Vergabe

    Wie gelingt eine „grüne“ Ausschreibung?

    Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten bei der Auftragsvergabe.
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