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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Vergabe
Achtung: Saubere Straßenfahrzeuge auf der Straße
Die Frist läuft: Bis Ende des Jahres müssen die Mindestanteile erfüllt sein – sonst drohen Sanktionen.
von
Katharina Trettnak-Hahnl
Recht
Worauf man bei privaten Drohnenflügen achten muss
Drohnenflüge sind nur mit direkter Sichtverbindung und bis maximal 120 Meter Höhe erlaubt.
Gestalten & arbeiten
Hilfe für Gemeinden beim Informationsfreiheitsgesetz
Ein Tool erleichtert kleinen Gemeinden das oft notwendige Schwärzen in Dokumenten.
von
Reinhard Haider
Juli 2017
Kommunales Recht
Gemeinden müssen Wählerevidenzen prüfen
von
Matthäus Krogger
Bestehende Eintragungen sind bis 30. September 2017 zu berichtigen.
Juni 2017
Kommunales Recht
Nur mehr zwei Stellplätze pro Wohnung
Eine neue Regelung soll den Baulandverbrauch begrenzen.
Mai 2017
Kommunales Recht
Größere Windräder können gebaut werden
von
Franz Nistelberger
2. Teil der Serie zum Thema Raumordnungsprogramm und Windkraftnutzung
April 2017
Kommunales Recht
Eine Lastschriftanzeige ist kein Bescheid
von
Gerald Kammerhofer
Lediglich Erinnerung an eine bestehende Abgabenzahlungspflicht.
April 2017
Kommunales Recht
Befristete Widmung soll kommen
Bodenbeschaffung durch die öffentliche Hand soll erleichtert werden
März 2017
Kommunales Recht
Die Einhebungsverjährung
von
Gerald Kammerhofer
Das Recht einer Gemeinde, eine Abgabe einzuheben, verjährt nach fünf Jahren.
März 2017
Kommunales Recht
Windkraft und Raumordnung
von
Franz Nistelberger
Mindestabstand für Windkraftanlagen, die in einer Nachbargemeinde liegen.
März 2017
Kommunales Recht
Widmungen werden leichter
Durch eine Novelle des NÖ Raumordnungsgesetzes sollen sensible Ortsstrukturen geschützt werden.
März 2017
Kommunales Recht
Adelstitel korrekt berichtigen
Zwei Mitarbeiter des Salzburger Magistrats berichten aus der Praxis.
März 2017
Kommunales Recht
Adelstitel: Standesämter müssen Zusätze entfernen
von
Carina Rumpold
In Salzburg strich die Behörde einer Frau bei der Passbeantragung den Namenszusatz „von“.
Februar 2017
Kommunales Recht
Festsetzungsverjährung
von
Gerald Kammerhofer
Die Verjährung von Abgabenansprüchen
Februar 2017
Kommunales Recht
Verfahrenskonzentration meilenweit entfernt
von
Bernhard Haubenberger
Die im Ministerrat beschlossene neue Gewerbeordnung enthält eine problematische Bestimmung.
Februar 2017
Kommunales Recht
Gegen einen zusätzlichen Wahltag
Die Regierung plant ein neues Wahlrecht. Die Klubobmänner präsentierten die Ideen.
Januar 2017
Kommunales Recht
Der Traum von den eigenen vier Wänden
Das neue Salzburger Raumordnungsgesetz
Januar 2017
Kommunales Recht
EuGH bestätigt freie Vergabe, setzt aber Grenzen
von
Daniela Fraiss
Aktuelle Rechtsprechung des EuGH in Fällen aus der Abfallwirtschaft
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