Direkt zum Inhalt

Secondary Navigation

  • E-Paper
  • Newsletter
  • Webinare
  • Marktplatz
  • Podcasts
  • Kontakt
Home

Main navigation

  • Politik
    • zur Übersicht
    • Verwaltung
    • Asyl & Migration
    • Finanzen
    • Europa
  • Recht
  • Panorama
    • Menschen
    • Österreich
    • Burgenland
    • Kärnten
    • Niederösterreich
    • Oberösterreich
    • Salzburg
    • Steiermark
    • Tirol
    • Vorarlberg
  • Praxis
    • Straße+Verkehr
    • Wasser+Abwasser
    • Infrastruktur
    • Umwelt

Mobile Navigation

  • Ressort
    • Politik
    • Recht
    • Panorama
    • Praxis
  • E-Paper
  • Newsletter
  • Marktplatz
  • Podcasts
  • Kontakt

Kommunale Hauptthemen / Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Kanal
Recht

Haftungsfallen im Gemeindealltag

Der Kanal hält 90 Jahre – die Ausrede nicht. OGH-Urteile zeigen, wo Gemeinden besonders sorgfältig handeln müssen.
von Martin Paar
Martin Paar
Recht

Amtshaftung – rechtliche Fehler im Amt

Rechtsanwalt Martin Paar erklärt, warum Bürgermeister persönlich meist nichts zu befürchten haben.
Bernhard Haubenberger
Kommentar

Die Büchse der Pandora

Das Informationsfreiheitsgesetz vor Gericht: Eine Salzburger Entscheidung wirft grundlegende Fragen zur Aufbereitung von Informationen auf.
von Bernhard Haubenberger

Oktober 2017

  • Digitale Datenschutz Taste
    Recht

    Gemeinden brauchen Datenschutzbeauftragte

    von Bernhard Haubenberger
    Jede Behörde und jede öffentliche Stelle muss einen Verantwortlichen benennen.

Oktober 2017

  • Frontaufnahme vom Verfassungsgerichtshof
    Recht

    Gelöbnis verweigert – Mandat futsch

    Der Verfassungsgerichtshof entschied, dass „Ich gelobe kann ich wohl sagen“ nicht ausreicht.

Oktober 2017

  • Recht

    Dingliche Bescheidwirkung

    von Barbara Riedl
    Amtshaftung und Schadenersatzanspruch in einem Versteigerungsverfahren.

Oktober 2017

  • Mädchen rutscht eine Rutsche runter
    Recht

    Wie weit geht die Aufsichtspflicht für Kinder?

    von Martin Huber
    Ein Urteil des Obersten Gerichtshofes verunsichert Kindergärtnerinnen.

Oktober 2017

  • Diskussionskreis für Kommunalpolitiker
    Recht

    Neues Raumordnungsgesetz in den Regionen vorgestellt

    In Salzburg werden Gemeindevertreter und -mitarbeiter über die Änderungen informiert.

September 2017

  • Recht

    Der Vizebürgermeister ist nicht Behörde

    von Michael Fraberger
    Der Vize agiert lediglich in Vertretung des Bürgermeisters.

August 2017

  • Recht

    Hartes Urteil gegen Heinz Schaden

    Der Salzburger Bürgermeister wurde zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt.

August 2017

  • Auf Grundstücksplan wird rot eingezeichnet
    Recht

    Falsche Widmungsgrenze

    von Franz Nistelberger
    Zivilingenieur hat für die Richtigkeit des Teilungsplans einzustehen.

August 2017

  • Besprechung über Plan auf Baustelle
    Recht

    Der Entfall der Bauverhandlung

    von Katrin Höllmüller
    Die Novelle zur NÖ Bauordnung 2014 sieht grundsätzlich keine Bauverhandlung mehr vor.

August 2017

  • Symbolische Anzeige des Datenschutzes
    Recht

    Datenschutzbeauftragter wird Pflicht

    von Martin Huber
    Das Datenschutz-Anpassungsgesetz hat unmittelbare Auswirkungen auf die Gemeinden.

Juli 2017

  • Frau und Gemeindeamt-Schild
    Recht

    Gemeinden müssen Wählerevidenzen prüfen

    von Matthäus Krogger
    Bestehende Eintragungen sind bis 30. September 2017 zu berichtigen.

Juni 2017

  • Vogelperspektive auf einen Parkplatz
    Recht

    Nur mehr zwei Stellplätze pro Wohnung

    Eine neue Regelung soll den Baulandverbrauch begrenzen.

Mai 2017

  • Flache Landschaft im Sonnenuntergang
    Recht

    Größere Windräder können gebaut werden

    von Franz Nistelberger
    2. Teil der Serie zum Thema Raumordnungsprogramm und Windkraftnutzung

April 2017

  • Frau sitzt über Papierwerk mit Lastschriftbescheid
    Recht

    Eine Lastschriftanzeige ist kein Bescheid

    von Gerald Kammerhofer
    Lediglich Erinnerung an eine bestehende Abgabenzahlungspflicht.

April 2017

  • Bauernhäuser in Vorarlberg
    Recht

    Befristete Widmung soll kommen

    Bodenbeschaffung durch die öffentliche Hand soll erleichtert werden
  • Mehr Artikel laden

Home

Footer First Navigation

  • AGB
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Mediadaten