Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Haftung

Der Weg zur rechtssicheren Wegfreigabe

Neue gesetzliche Regelungen zur Baumhalterhaftung sowie moderne Risikoanalyse-Tools ermöglichen es Gemeinden, gesperrte Wege verantwortungsvoll freizugeben.
von Peter Herbst
Laubfrosch
Recht

Lautes Froschquaken muss hingenommen werden

Das Landesgericht Linz kippte ein Bezirksgerichtsurteil zur Lärmbelästigung an einem Schwimmteich.
Hände an Computertastatur
Informationsfreiheit

Evaluierung des IFG durch Datenschutzbehörde

Die Anforderungen der Evaluierung wurden adaptiert bzw. konkretisiert.