Kommunale Hauptthemen / Kommunales Recht

Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen

Hände an Computertastatur
Informationsfreiheit

Evaluierung des IFG durch Datenschutzbehörde

Die Anforderungen der Evaluierung wurden adaptiert bzw. konkretisiert.
Feuerwerk
Recht

Silvester: Zuständigkeiten der Gemeinden nach dem Pyrotechnikgesetz

Ob in der Gemeinde ein Feuerwerk stattfinden soll oder nicht, will gut durchdacht sein. Welche rechtlichen Vorschriften zur Geltung kommen.
von Martin Huber
Elektrolieferwagen
Vergabe

Achtung: Saubere Straßenfahrzeuge auf der Straße

Die Frist läuft: Bis Ende des Jahres müssen die Mindestanteile erfüllt sein – sonst drohen Sanktionen.
von Katharina Trettnak-Hahnl