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Kommunale Hauptthemen
/
Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Recht
Informationsfreiheitsgesetz – was ist zu beachten?
Das IFG regelt die Verwaltungspraxis neu. Wie Gemeinden von den neuen Regelungen betroffen sind.
Recht
Gemeindeversicherungen neu denken
Ein „Schutzschirm“ muss heute breiter, aktueller und professioneller organisiert sein als noch vor wenigen Jahren.
von
Bernhard Steinböck
Recht
Videoüberwachung – Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser
Befolgt man die rechtlichen Vorgaben, steht einer rechtmäßigen Überwachung nichts im Wege.
von
Patrizia Leutgeb
Oktober 2017
Recht
Neues Raumordnungsgesetz in den Regionen vorgestellt
In Salzburg werden Gemeindevertreter und -mitarbeiter über die Änderungen informiert.
September 2017
Recht
Der Vizebürgermeister ist nicht Behörde
von
Michael Fraberger
Der Vize agiert lediglich in Vertretung des Bürgermeisters.
August 2017
Recht
Hartes Urteil gegen Heinz Schaden
Der Salzburger Bürgermeister wurde zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt.
August 2017
Recht
Falsche Widmungsgrenze
von
Franz Nistelberger
Zivilingenieur hat für die Richtigkeit des Teilungsplans einzustehen.
August 2017
Recht
Der Entfall der Bauverhandlung
von
Katrin Höllmüller
Die Novelle zur NÖ Bauordnung 2014 sieht grundsätzlich keine Bauverhandlung mehr vor.
August 2017
Recht
Datenschutzbeauftragter wird Pflicht
von
Martin Huber
Das Datenschutz-Anpassungsgesetz hat unmittelbare Auswirkungen auf die Gemeinden.
Juli 2017
Recht
Gemeinden müssen Wählerevidenzen prüfen
von
Matthäus Krogger
Bestehende Eintragungen sind bis 30. September 2017 zu berichtigen.
Juni 2017
Recht
Nur mehr zwei Stellplätze pro Wohnung
Eine neue Regelung soll den Baulandverbrauch begrenzen.
Mai 2017
Recht
Größere Windräder können gebaut werden
von
Franz Nistelberger
2. Teil der Serie zum Thema Raumordnungsprogramm und Windkraftnutzung
April 2017
Recht
Eine Lastschriftanzeige ist kein Bescheid
von
Gerald Kammerhofer
Lediglich Erinnerung an eine bestehende Abgabenzahlungspflicht.
April 2017
Recht
Befristete Widmung soll kommen
Bodenbeschaffung durch die öffentliche Hand soll erleichtert werden
März 2017
Recht
Die Einhebungsverjährung
von
Gerald Kammerhofer
Das Recht einer Gemeinde, eine Abgabe einzuheben, verjährt nach fünf Jahren.
März 2017
Recht
Windkraft und Raumordnung
von
Franz Nistelberger
Mindestabstand für Windkraftanlagen, die in einer Nachbargemeinde liegen.
März 2017
Recht
Widmungen werden leichter
Durch eine Novelle des NÖ Raumordnungsgesetzes sollen sensible Ortsstrukturen geschützt werden.
März 2017
Recht
Adelstitel korrekt berichtigen
Zwei Mitarbeiter des Salzburger Magistrats berichten aus der Praxis.
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