WERBUNG
Wappen finnischer Gemeinden
Wappen finnischer Gemeinden. Aktuell gibt es 311 Gemeinden, die alle in 18 Provinzen eng zusammenarbeiten. 44 Prozent der Kommunen haben weniger als 5000 Einwohner.

Finnland - Starke Kommunen mit zu vielen Aufgaben?

Die Fach- und Bildungsreise des Österreichischen Gemeindebundes führte eine Delegation von Bundesvorstandsmitgliedern ins aktuelle EU-Vorsitzland Finnland. Im Fokus stand der Austausch mit dem finnischen Gemeindebund und kommunalen Vertretern in Helsinki.

Der Österreichische Gemeindebund besucht seit dem Jahr 2007 das jeweils vorsitzführende EU-Land, um dort in Gesprächen mit kommunalen Kollegen einen Blick über den Tellerrand zu werfen und die kommunalen Herausforderungen in anderen Ländern näher kennenzulernen. Dieses Mal ging es vom 16. bis zum 19. Oktober rund 1800 Kilometer in den Norden nach Finnland, das gemeinsam mit Österreich seit dem Jahr 1995 Mitglied der Europäischen Union ist.

WERBUNG

Finnisch und Schwedisch sind gleichberechtigt

Finnland ist ein zweisprachiges Land, was sich schon bei der Ankunft am Flughafen mit zweisprachigen Hinweisschildern zeigte. In Finnland existieren Finnisch und Schwedisch als gleichberechtigte Sprachen nebeneinander. Alle Straßen- und Verkehrsschilder, öffentliche Gebäude und Unternehmen führen die finnische und schwedische Bezeichnung. Eine dritte Amtssprache gibt es im Lande auch, und zwar das Samische, das im hohen Norden – in Lappland – gesprochen wird.

der Dom in Helsinki
Der Dom von Helsinki ist die Hauptkirche des evangelischen Bistums Helsinki und das bekannteste Wahrzeichen der Stadt.

In Finnland leben rund 5,5 Millionen Menschen auf rund 340.000 km², wobei in der Hauptstadtregion um Helsinki allein etwa 1,5 Millionen Bürger leben. Helsinki ist grundsätzlich eine sehr junge Stadt. Da früher viel aus Holz gebaut wurde, hat man in den letzten einhundert Jahren fast alles neu errichtet. Aus der Zeit um 1900 gibt es einige Jugendstilgebäude. Die Mehrzahl stammt aus den 60ern und 70ern des 20. Jahrhunderts. Helsinki selbst ist eine Stadt mit mehr als 600.000 Einwohnern, 300 Inseln und 120 Kilometer Ostseestrand.

Kommunalpolitik in Finnland

In Finnland gibt es aktuell 311 Gemeinden, die alle in 18 Provinzen eng zusammenarbeiten. 44 Prozent der Kommunen haben weniger als 5000 Einwohner.

Die Gemeindeverordnetenversammlung – bei uns vergleichbar mit dem Gemeindevorstand oder Stadtrat – ist das oberste Entscheidungsgremium der Gemeinden.

In Finnland gibt es etwa 9000 Verordnete. Der Bürgermeister ist in Finnland gleichzeitig Amtsleiter und als Verwaltungsmitarbeiter direkt dem Stadtrat unterstellt. Der Vorsitzende des Stadtrates hat dabei eine ähnliche politische Koordinierungsfunktion wie der Bürgermeister in Österreich. Auf die Gemeinden wurde in den letzten Jahren starker politischer Druck zu Zusammenschlüssen ausgeübt.

Ein Gesetz aus dem Jahr 2007 schreibt eine Mindestgröße von 20.000 Einwohnern vor oder verpflichtet zur engen Zusammenarbeit in Verbänden. Bemerkenswert ist auch, dass derzeit in Finnland über die Einführung von politischen Provinzverwaltungsebenen – ähnlich unseren Bundesländern mit den Landtagen – diskutiert wird. 

Starke Selbstverwaltung und unzählige Aufgaben

Die Gemeinden haben eine starke Selbstverwaltung mit zahlreichen Aufgaben, die in Österreich teilweise Bund oder Länder übernehmen. Sie sind für Schulen, Gesundheit, öffentlichen Verkehr, Kinderbetreuung, Pflege und die klassische Infrastruktur direkt zuständig – insgesamt haben die Gemeinden 500 obligatorische Aufgaben zu erfüllen. Sie müssen sich aber selbst um die Finanzierung, sprich Steuereinhebung kümmern.

Die Kommunen geben etwa zwei Drittel der staatlichen Ausgaben für ihre Aufgaben aus. An Einnahmen haben sie die direkten Steuern auf Arbeit, Immobilien und einen Anteil an der Körperschaftssteuer. Die geringen staatlichen Transfers dienen dem Ausgleich von strukturellen Unterschieden. In allen Gemeinden arbeiten insgesamt mehr als 500.000 Finnen. 

Klima- und Umweltschutz sind wichtige Themen

Die meisten Gemeinden in Finnland – wie auch Helsinki – wollen bis 2030 CO2-neutral werden. Der Staat plant den Kohleausstieg bis zum Jahr 2025. Die vier aktiven Atomkraftwerke spielen bei der finnischen Energiewende auch in Zukunft eine große Rolle.

Für die Hauptstadt ergibt sich bei den Emissionen folgendes Bild: 57 Prozent verursacht das Heizen, 23 Prozent Verkehr und 16 Prozent der Strombedarf. 93 Prozent aller Wohnungen in Helsinki sind an das Fernwärmenetz angeschlossen, wobei der Großteil der Wärme durch fossile Energien wie Kohle und Gas erzeugt wird.

Da die politisch Verantwortlichen in der Stadt noch nicht genau wissen, wie sie den Wärmebedarf in Zukunft ohne Kohle und Gas gewährleisten können, wurde ein Wettbewerb mit einem Hauptpreis von einer Million Euro ausgeschrieben. 

Bildung und Innovation gehen Hand in Hand

In Finnland hat Bildung einen sehr hohen Stellenwert und ist omnipräsent: Unzählige öffentliche und kostenlose Bibliotheken laden zum Lesen und sinnvollen Zeitvertreib ein.

Finnland hat das dichteste Bibliotheksnetz der Welt und bei der Besichtigung der neu errichteten Zentralbibliothek Oodi direkt gegenüber dem Parlamentsgebäude zeigte sich deutlich das breite Bildungsverständnis. Neben tausenden Büchern finden sich gratis nutzbare Sitzungsräume, Co-Working-Spaces, 3D-Drucker, Tonstudios, Computer, Tablets usw. Innovation ist in der Hauptstadtregion ein wichtiges und zentrales Thema. Außerdem gibt es für alle Kinder, die nach der Schulreife weiter in die Schule (auch später Universität) gehen, monatliche finanzielle Unterstützung.

Kinderbetreuung ist in Finnland generell kostenlos und wird auch teilweise rund um die Uhr angeboten, vor allem für Eltern, die Nachtdienste haben. Bei unter Dreijährigen gibt es auch eine finanzielle Unterstützung für Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen. 
In der Aalto-Universität in der Nachbarstadt Espoo – der zweitgrößten Stadt Finnlands – zeigte sich der Wandel Finnlands vom Agrarland der 1950er- und 1960er-Jahre zum Innovationszentrum. Allein in der Region um Helsinki und Espoo werden in den nächsten Jahren fünf Milliarden Euro in die Infrastrukturen investiert. 

Ländliche Räume bleiben erhalten – Glasfaser als Chance

Während in den Innovations-Hotspots die Wirtschaft brummt, haben es andere Regionen nicht immer leicht. Die Menschen streben in die Städte, obwohl das Leben auf dem Land weitaus billiger wäre. Klar ist aber, alle Regionen sollen erhalten bleiben. Auch 100 Kilometer nördlich des Polarkreises werden Einfamilienhäuser an das Glasfasernetz angeschlossen. Selbst, wenn auf 10 km² nur 50 Häuser stehen.

Glasfaser wird im ländlichen Raum vom Staat finanziert und die Familien müssen eine einmalige Anschlussgebühr zwischen 1000 und 2000 Euro zahlen. Mit dieser staatlichen Garantie für die Glasfaseranbindung will Finnland auch den Regionen innovative Chancen ermöglichen. 

Gemeindebundreise nach Finnland
Die Gemeindebund-Delegation in Finnland.

Empfang in der österreichischen Botschaft

Im Rahmen der Bürgermeisterreise wurden die Teilnehmer auch dieses Mal vom österreichischen Botschafter empfangen. Botschafter Maximilian Hennig betonte dabei vor allem die Gastfreundschaft der Finnen und lud die österreichischen Gemeinden ein, Städtepartnerschaften mit den Kommunen in Finnland zu suchen. 

Landschaftliche und touristische Highlights

Abseits des inhaltlichen Austauschs in Helsinki blieb auch ausreichend Gelegenheit, die Stadt und das Umland zu erkunden. Bei einem Ausflug auf die Festungsinsel „Suomenlinna“ (Gibraltar des Nordens) oder in die Stadt Porvoo konnte die Gemeindebund-Abordnung auch  die landschaftliche und historische Vielfalt Finnlands entdecken.