Verbesserungen soll es unter anderem bei der Bereitstellung von Eigenmitteln geben.
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Erste Anpassung der Gemeindefinanzierung NEU
Die seit Anfang 2018 in Oberösterreich geltenden neuen Regeln zur Gemeindefinanzierung wurden erstmals überarbeitet. Das soll Verbesserungen bei der Bereitstellung von Eigenmitteln sowie bei den laufenden Ausgaben für Feuerwehren bringen. Zudem werden die Zuschläge zur Projektförderquote und die Geringfügigkeitsgrenzen indexiert.
Landesrätin Birgit Gerstorfer begrüßt diesen ersten Schritt, betont aber, dass es sich in Summe gesehen nur um punktuelle erste Verbesserungen handelt und noch weitere folgen müssen.
„An einer vorzeitigen Evaluierung der Gemeindefinanzierung NEU führt kein Weg vorbei. In sehr vielen Gesprächen bestätigen mir die engagierten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, dass ein Handlungsbedarf bereits vor der ursprünglich geplanten Evaluierung in den Jahren 2020/2021 besteht. Unter anderem im Bereich des Pflichtschulbaus, bei freiwilligen Ausgaben und Subventionen (z. B. Jugendzentren, Betreubares Wohnen) sehe ich weiterhin dringenden Anpassungsbedarf“, betont Gerstorfer.
