Tipps in Sachen Bürgerengagement

Seit Herbst 2015 gibt es in Oberösterreich die Möglichkeit, auch auf Gemeindeebene eine „Bürgerinnen- und Bürger-Initiative“ zu starten, um damit Anliegen direkt in die Behandlung im Gemeinderat zu bringen. „Demokratie leicht gemacht!“ war das gemeinsame Ziel aller Fraktionen im oberösterreichischen Landtag für die Schaffung der gesetzlichen Rahmenbedingungen in der Gemeindeordnung und in den Stadtstatuten.



„Wir haben uns zum Ziel gesetzt, mit dieser Initiative Oberösterreich in Sachen Bürgerbeteiligung ein Stück nach vorne zu bringen“, beschreibt Helmut Retzl, Leiter des gleichnamigen Forschungs- und Beratungsinstituts, seine Motivation zum Start der Website. „Wir bemerken schon seit einiger Zeit einen Wandel der Gesellschaft in Richtung eines Rückzugs aus dem aktiven Bürgerengagement. Die Menschen verlieren zusehends das Interesse daran, was „die da oben“ – sprich Bundes- oder EU-Ebene – diskutieren und regeln. Gleichzeitig zeigen unsere Erfahrungen aber auch, dass die Leute zum Mitmachen begeistert werden können, wenn es sie in ihrer unmittelbaren Umgebung betrifft und sie vor allem auch über ihre Möglichkeiten der Beteiligung Bescheid wissen. Und da wollen wir mit unserer Initiative ansetzen.“



Die Struktur in Oberösterreich ermöglicht die unmittelbare Beteiligung auf lokaler Ebene: Die Gemeinden sind klein strukturiert, 55 Prozent der Gemeinden haben weniger als 2.000 Einwohner, 90 Prozent weniger als 5.000.

Erfahren wie´s geht

Auf www.demokratie-ooe.at gibt es Informationen zu den erforderlichen Unterstützungszahlen und zu den formellen Erfordernissen bei der Initiierung auf Gemeinde- und Landesebene. Schritt für Schritt wird erklärt, wie man in der eigenen Gemeinde z. B. eine Bürgerinitiative zu einem bestimmten Thema einbringt. D. h. wie und wo der Antrag eingebracht werden muss, wie das Formular für die Unterstützungsliste aussehen soll usw.

Übersicht über Bürgerinitiativen

Die Website gibt überdies einen Überblick über aktuelle Bürgerinitiativen im Sinne des oö. Bürgerinnen- und Bürgerrechtegesetzes sowie über Initiativen zur Einleitung einer Volksbefragung. Die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher sind eingeladen, ihre Initiativen Demokratie_OÖ bekannt zu geben, damit ein möglichst vollständiges Bild des Bürgerengagements im Lande entstehen kann. In einem eigenen Blog wird zudem über aktuelle Themen und Tendenzen in der Bürgerbeteiligung berichtet. Gespannt sind die Initiatoren auf die hoffentlich lebhafte Diskussion zu den Inhalten des Blogs. Mit namhaften Vertreterinnen und Vertretern der heimischen Politik wurden dazu bereits interessante Interviews geführt.