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Prozess zur Weiterentwicklung des Raumplanungsgesetzes
Auf Basis der Erfahrungen aus den Novellen 2019 und 2023 beginnt im Herbst ein strukturierter Prozess zur Überarbeitung des Vorarlberger Raumplanungsgesetzes (RPG). Ziel ist eine zeitgemäße und praxistaugliche Weiterentwicklung. Der Fokus soll auf Vereinfachung und Effizienz liegen.
Der anstehende Prozess richtet den Blick auf Entlastung und Praxisnähe. Geplant sind eine Reduktion der Regelungsdichte, schlankere Verfahren sowie die sorgfältige Prüfung, in welchen Bereichen Genehmigungsprozesse – etwa bei Räumlichen Entwicklungsplänen – gestrafft werden können, damit Gemeinden rascher entscheiden können.
„Ziel ist ein schlankes, verständliches und praxistaugliches Regelwerk, das Planungssicherheit gibt, aber Verfahren beschleunigen kann, ohne an Steuerungsqualität zu verlieren, sagt Landesrat Marco Tittler: „Wir wollen das Gesetz schlanker und effizienter gestalten. Weniger Vorschriften, weniger aufsichtsbehördliche Genehmigungen durch das Land, mehr Eigenverantwortung für die Gemeinden.“
Gemeinden sollen Erfahrungen einbringen
Walter Gohm, Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbands, ergänzt: „Die Gemeinden sind tägliche Anwender des Raumplanungsrechts und bringen eine breite Praxisbasis mit.“ Die Gemeinden stehen gerne bereit, diese Erfahrungen in den Prozess einzubringen. „Es ist gut, dass im Rahmen des Dialogs auch die Reduktion der Regelungsdichte und mehr Entscheidungsspielraum vor Ort diskutiert werden“, so Gohm.
