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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Digitalisierung
Die Haftungsfrage bei KI-generierten Bildern
Wenn man, etwa für Beiträge in der Gemeindezeitung, Fotos erstellen lässt, gilt es einiges zu beachten.
von
Patrizia Leutgeb
Kommunalwahlen
Wo Unionsbürger gewählt werden können
Wer wo wählen darf, entscheiden die jeweiligen Landesgesetzgeber.
von
Rudolf Riefenthaler
Vergebührung
Was bei Strafregisterbescheinigungen zu beachten ist
Um Abgabenvorschriften korrekt anzuwenden, ist einiges an Wissen notwendig.
Dezember 2019
Kommunales Recht
Freizeitwohnsitze, Airbnb und Co in Tiroler Gemeinden
von
Eduard Wallnöfer
,
Simon Pöschl
Diverse Modelle werden für Preistreiberei verantwortlich gemacht. Was die Gemeinde gegen illegale Praktiken tun kann.
November 2019
Kommunales Recht
Beim „Untreue-Paragraphen“ ist der Bund gefordert
von
Günther Mitterer
Günther Mitterer, Präsident des Salzburger Gemeindeverbandes, verlangt Klarheit zu schaffen.
November 2019
Kommunales Recht
Bauzwang bei Bauwidmung
In Oberösterreich will man mit einer neuen Raumordnung dem Flächenfraß den Kampf ansagen.
November 2019
Kommunales Recht
Bürgermeister in der Haftungsfalle
von
Martin Huber
In Salzburg wurden gegen zwei Gemeindechefs Verfahren wegen Übertretung des Pflegegesetzes eingeleitet.
November 2019
Kommunales Recht
Gemeinden wollen in EU-Gesetzgebung einbezogen werden
von
Daniela Fraiss
In der „Nürnberger Erklärung“ halten deutsche und österreichische Gemeindevertreter ihre Forderungen fest.
Oktober 2019
Kommunales Recht
Kritik am Urteil gegen Heinz Schaden
Gemeindebund und Städtebund warnen vor negativen Folgen auf die Akttraktivität des Bürgermeisteramtes.
Oktober 2019
Kommunales Recht
Inputs für die neue Salzburger Gemeindeordnung
Um die Gemeindeordnung verständlicher zu machen, fließen Anregungen der kommunalen Praktiker mit ein.
September 2019
Kommunales Recht
Was ist zulässig bei der Regionalvergabe?
Welche Möglichkeiten eine Gemeinde etwa bei einem Bauauftrag im Unterschwellenbereich hat.
August 2019
Kommunales Recht
Berechnung des Auftragswertes bei Hochbauprojekten
Bei der Vergabe stellt sich die Frage, ob Planer- und Bauleistungen zusammenzurechnen sind.
August 2019
Kommunales Recht
Welche Fotos dürfen veröffentlicht werden?
von
Wolgang Heufler
Die Bestimmungen zum Datenschutz machen es nötig, dass man darauf achtet, welche Bilder in die Gemeindezeitung oder auf die Homepage kommen.
August 2019
Kommunales Recht
Kärnten will der Zersiedelung Einhalt gebieten
Ein neues Raumordnungsgesetz soll den Bodenverbrauch eindämmen.
Juli 2019
Kommunales Recht
VfGH entscheidet für buddhistischen Stupa
von
Franz Nistelberger
Das Höchstgericht traf im Fall eines Gebäudes in Niederösterreich eine Grundsatzentscheidung
Juli 2019
Kommunales Recht
Vorreiter bei Absicherung des Ehrenamtes
In Kärnten tritt ein neues Gemeindemitarbeitergesetz in Kraft. Einsätze von Feuerwehren oder Rettungsdiensten gelten als gerechtfertigte Abwesenheit.
Juli 2019
Kommunales Recht
Baustelle Eisenbahnkreuzung
von
Bernhard Haubenberger
Der Verwaltungsgerichtshof hat in zwei Entscheidungen wichtige Fragen beantwortet.
Juli 2019
Kommunales Recht
Neuer Raumordnungsplan für Tirol
von
Helmut Reindl
„LebensRaum Tirol – Agenda 2030“ soll Bauland mobilisieren und Wohnraum schaffen.
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