Schärdings Bezirkshauptmann Rudolf Greiner, Rohrbachs Bezirkshauptfrau Wilbirg Mitterlehner, Bezirkshauptmann Paul Gruber aus Urfahr-Umgebung und Landesrat Rudi Anschober präsentieren die aktuelle Situation bei den Asylquartieren in Oberösterreich.
Foto: Land Oberösterreich/Kraml
Foto: Land Oberösterreich/Kraml
Genügend Flüchtlingsquartiere vorhanden
Landesrat Rudi Anschober zeigte sich bei einer Pressekonferenz mit der Quartiersituation für Asylwerber zufrieden. Die Suche nach neuen Unterkünfte laufe sehr gut.
„Noch vor wenigen Wochen beherrschten Krisenmeldungen bei der Quartiersuche die Schlagzeilen, heute ist alles in Ordnung“, sagte Anschober. In 351 organisierten Quartieren von NGOs, 171 von privaten Betreibern und einer Gemeinde seien ausreichend Plätze vorhanden. Es bestehe sogar eine Reserve von 6 Prozent für zukünftigen Zusatzbedarf.
Aktuell sind rund 13.600 Menschen in 523 organisierten Quartieren und bei über 1.000 Privaten in 327 Gemeinden Oberösterreichs untergebracht, das entspricht knapp 1 Prozent der Bevölkerung.
„Anders als von der Bundesregierung behauptet, hat Oberösterreich, ebenso wie die anderen Bundesländer, keinen Notstand, sondern einen Leerstand“, kritisierte Anschober. Einige zur Verfügung stehende Quartiere (mehr als 800 Plätze) in Oberösterreich stünden aktuell leer, weil es seitens des Bundes ein Verteilungsproblem gibt und weil „wir eine Reserve für einen allfälligen neuen, hohen Anstieg an Asylanträgen haben wollen, um anders als im Vorjahr keinesfalls überrascht zu werden“, so Anschober.
Durch die Neuregelung der Mindestsicherung, die unter anderem einen Verbleib der Betroffenen in den Quartieren bis zu zwölf Monate nach einem Positivbescheid (bisher bis zu vier Monate) zulässt, werde ein Zusatzbedarf entstehen. „Aber wir sind darauf sehr gut vorbereitet“, meinte Anschober.
