5G-Service gibt Antworten auf Fragen des Breitband-Ausbaus
Während der Corona-Krise hat sich deutlicher als je zuvor gezeigt: Österreich muss digitaler werden. Vor allem in den ländlichen Gebieten sind viele Haushalte während der Lockdowns kapazitätsmäßig oft an ihre Grenzen gestoßen.
Wenn gleichzeitig mehrere Personen für Homeoffice oder Distance-Learning online sein müssen, spielt die Höhe der verlässlich verfügbaren Bandbreite eine Rolle. In vielen Regionen muss hier allerdings immer noch Nachholbedarf konstatiert werden. Gebetsmühlenartig muss hier die Position des Österreichischen Gemeindebundes wiederholt werden, die die Breitbandinfrastruktur und Glasfasernetze bis in jedes Haus als Elemente der Daseinsvorsorge und als wichtige Zukunfts- und Standortfaktoren – besonders für den ländlichen Raum - bewertet. Auch dem Ausbau von 5G als neuester Generation im Mobilfunk kommt hier eine besondere Bedeutung zu.
Enttäuschender Entwurf des Telekommunikationsgesetzes
Der derzeit vorliegende Entwurf des Telekommunikationsgesetzes (TKG), dessen Begutachtungsfrist Mitte Februar zu Ende war, hat viele negative öffentliche Rückmeldungen hervorgebracht.
Die einhellige Meinung ist, dass der Entwurf zu wenige weitreichende Änderungen enthalte und – sollte das Gesetz dem Entwurf entsprechend erlassen werden – nicht zu erwarten sei, dass Österreich dadurch im internationalen Vergleich weiter nach vorne gebracht wird und die mit der österreichischen Breitbandstrategie 2030 festgelegten Vorgaben umsetzbar sein werden.
Besonders schade ist, dass der Wettbewerb nach wie vor nur über die Infrastruktur und nicht über die Dienste laufen soll, obwohl die Vergangenheit leider gezeigt hat, dass dieser Wettbewerb nicht ausreicht, um ländliche Gebiete im Bereich der Telekommunikationsinfrastruktur ausreichend zu versorgen.
5G-Gemeindeservice
Umso wichtiger ist es nun, jene Gemeinden, die Interesse am 5G-Ausbau haben, zu unterstützen, ihnen Antwort auf auftretende eigene Fragen und jene der Bevölkerung zu geben und ihnen eine Kontaktmöglichkeit zu Betreibern und Expertinnen und Experten zu verschaffen.
Der Österreichische Gemeindebund und die Rundfunk und Telekom Regulierungsbehörde (RTR) haben daher gemeinsam mit dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (BMLRT) sowie dem dort angesiedelten Wissenschaftlichen Beirat Funk (WBF) eine Informationsschiene ins Leben gerufen, die insbesondere Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern eine Unterstützung bieten soll, um auftretende Fragen aus der Bevölkerung sachlich, faktenbasiert und wissenschaftlich fundiert beantworten zu können. Nur durch Information und Transparenz kann man die Sorgen und Ängste der Skeptiker abmildern und die notwendige Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung erreichen.
Infos auch per E-Mail
Unter www.rtr.at/5GGemeindeservice findet sich eine Liste von häufig gestellten Fragen, sogenannten FAQs (Frequently Asked Questions). In dieser Liste werden an die Behörden herangetragene Fragestellungen vom Ausbau und Betrieb von 5G bis hin zu gesundheitlichen Aspekten beantwortet.
Sollten dennoch Fragen offenbleiben, können sich die Gemeinden an die dafür eingerichtete E-Mail-Adresse 5G-gemeindeservice@rtr.at wenden. Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl und der Geschäftsführer der Rundfunk und Telekom Regulierungsbehörde Klaus M. Steinmaurer haben darüber auch in einem gemeinsamen Schreiben an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister informiert, das Ende Jänner versandt wurde. Darin haben sie auch die Hoffnung geäußert, mit dieser gemeinsamen Initiative dazu beitragen zu können, den 5G- und Breitbandausbau in Österreich voranzutreiben.
