Viele Erkenntnisse gewonnen
Die Ergebnisse der ersten Ausschreibung im Breitbandförderprogramm „Breitband Austria 2020“ lieferten interessante Erkenntnisse für die nächsten Ausschreibungsrunden.
Die Gemeinden waren die Hauptzielgruppe dieser Ausschreibung in der Programmlinie „Leerrohrförderung“. Für viele Gemeinden waren die drei Monate von der Ausschreibungseröffnung am 28. Mai bis zur Einreichfrist knapp bemessen. Im Vorteil waren daher jene Gemeinden, die bereits durch frühe Planungsaktivitäten gut vorbereitet waren. Sie konnten sich darauf konzentrieren, ihre Pläne auf die Förderbedingungen abzustimmen. Eine unangenehme Bedingung für manche Einreicher war dabei, dass manche geplante Ausbaustrecken, zum Beispiel in Ortskernen, nicht im förderbaren Gebiet lagen. Die GIS-Datensätze auf www.breitbandfoerderung.at, der Programmwebseite des bmvit, gaben dazu Aufschluss: Sie zeigen, in welchen Flächen nach Angaben der Betreiber bereits Hochleistungs-Breitbandinternet (Next Generation Access >30Mbit) vorhanden ist oder für die nächsten drei Jahre vorbereitet wird. Nur Ausbaustrecken außerhalb dieser „versorgten Gebiete“ durften zur Förderung eingereicht werden. Die Fördergebietskarte wird vom bmvit regelmäßig überarbeitet, insbesondere für die nächsten Ausschreibungen auf Basis der nun geförderten Projekte .
Eine weitere Herausforderung für die Gemeinden war der geforderte hohe Mitverlegungsgrad mit kommunalen Tiefbauprojekten. Die Mitverlegung ist jedoch wichtig und steht im Zentrum des Förderungsziels, weil dadurch eine entscheidende Kostenreduktion des landesweiten Breitbandausbaus erreicht werden kann. So wird auch ein möglichst effektiver Einsatz der verfügbaren Fördergelder gewährleistet. Auch die Anforderung, dass im Projekt ein nennenswerter Anteil der noch unversorgten Gebäude und Wohnsitze in einer Gemeinde erschlossen werden muss, war je nach den topografischen Verhältnissen manchmal schwer zu erfüllen. Diese lokalen Gegebenheiten wurden daher in der Jurysitzung von den Fachgutachtern entsprechend gewürdigt.
Schließlich mussten Gemeinden im digitalen Einreichsystem der FFG strukturierte Projektanträge bestehend aus einem Textdokument, einer GIS-Datei und einer Kostentabelle darstellen. Verschiedene Nachweise waren als Beilagen zu erbringen, insbesondere ein richtlinienkonformes Standardangebot für den Zugang Dritter zur geförderten Infrastruktur. Die FFG ist stets bestrebt, ihre Einreichunterlagen möglichst kundenfreundlich zu gestalten. Allerdings müssen diese auch die Bedingungen des europäischen Wettbewerbsrechts und der Sonderrichtlinie erfüllen.
Die gute Nachricht lautet: 44 Projekte für 111 österreichische Gemeinden in sieben Bundesländern konnten das Einreichverfahren der ersten Ausschreibung erfolgreich mit einer Förderungsempfehlung durch das unabhängige Bewertungsgremium abschließen. Vertragsverhandlungen mit einer Gesamtfördersumme von 16.277.900 Euro wurden nach Vorliegen der Förderentscheidung aufgenommen. Die gewonnenen Erfahrungen aus der ersten Ausschreibung haben bereits zu vereinfachenden Überarbeitungen der Sonderrichtlinie und der Antragsdokumente geführt.
Ein Schlüssel für den Programmerfolg wird auch in den kommenden Ausschreibungsrunden intensive Kommunikation sein, damit für die Gemeinden klar ist, was für eine Förderung benötigt wird und wo sie Unterstützung bekommen können. Die FFG beteiligt sich auf Einladung der Bundesländer gern an Informationsveranstaltungen auf regionaler Ebene. Bereits zur ersten Ausschreibung konnten Gemeinden in Niederösterreich, Oberösterreich und Tirol von Informationstagen profitieren, an denen auch das bmvit aktiv teilnahm, seither wurden weitere Veranstaltungen im Burgenland und der Steiermark abgehalten.
Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, dass abhängig von den Verhältnissen vor Ort nicht für jede Gemeinde die Leerrohrförderung das passendste Fördermodell im Rahmen der Breitbandinitiative ist. Manche Regionen und Bundesländer setzen daher stark auf die bevorstehenden Ausschreibungen in der Programmlinie Access, die sich direkt an Betreiber von Telekommunikationsinfrastrukturen richtet. Über die mehrjährige Laufzeit von Breitband Austria 2020 und durch die Flexibilität der verschiedenen Programmlinien bestehen gute Voraussetzungen, die Ziele der Breitbandstrategie der Bundesregierung bis 2020 zu erreichen, wenn alle Seiten zusammenarbeiten und laufend in Kontakt bleiben.
