1104 Gemeinden bekommen 35 Millionen Euro
Auf Initiative von Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl wurden die wichtigen Finanzmittel früher als erwartet an die Gemeinden überwiesen.
„Gerade Kommunen, die von Abwanderung bedroht sind und mit ihren Finanzen kämpfen, stehen vor großen Herausforderungen. Die Gemeinden können sich auf uns verlassen. Wir haben uns dafür stark gemacht, die 35 Millionen Euro den strukturschwachen Gemeinden zur Verfügung zu stellen. Dort wird jeder Euro gebraucht, um die jeweiligen unterschiedlichen Anforderungen erfolgreich zu stemmen“, so Riedl.
Für Finanzminister Hartwig Löger ist klar: „Gemeinden sind das Rückgrat unseres Landes – als Lebensraum, Serviceeinrichtung und als Behörde. Um allen Anforderungen gerecht zu werden, müssen sie vielfältige und oftmals herausfordernde Aufgaben erfüllen. Daher sollen sie sich auf die bestmögliche Unterstützung verlassen können.“
Kein Geschenk des Ministers
Eines vorweg: Die 35 Millionen Euro, mit denen das Finanzministerium den Strukturfonds aufstockt, standen immer den Gemeinden zu. Es handelt sich um Mittel aus dem „Kommunalen Investitionsprogramm“, das in den Jahren 2017 und 2018 die Bauwirtschaft ankurbeln sollte.
Im Zuge der Verhandlungen zum Finanzausgleich hat man sich Herbst 2016 darauf verständigt, 172,5 Millionen Euro als Zweckzuschüsse seitens des Bundes zur Modernisierung der Infrastruktur in den Gemeinden zur Verfügung zu stellen. Die nicht ausgeschöpften Mittel wurden an strukturschwache Gemeinden, die bisher Fördermittel aus dem Strukturfonds erhalten haben, verteilt.
Der Strukturfonds
Der Strukturfonds ist ein neuer Fördertopf, der seit 2017 Gemeinden unterstützt, die über geringe Finanzkraft verfügen und von Abwanderung bedroht sind. Jährlich wird dieser Fördertopf mit 60 Millionen Euro befüllt. Das Besondere am Strukturfonds ist, dass es dabei keine starren Vorgaben gibt, sondern die jeweiligen Herausforderungen in den Gemeinden berücksichtigt werden.
