„Ein großes Danke für die gute Arbeit“

Da können sich der Bund und die Länder ein Vorbild nehmen und all diejenigen, die stets die Arbeit der Gemeinden kritisieren, sollen sich einmal bei der Nase nehmen und klar zum Ausdruck bringen, dass es um Österreichs Finanzen und Wirtschaft anders ausschauen würde, wenn alle so wirtschafteten wie die Gemeinden.



Aber natürlich gibt es auch in der vorbildlichen Bilanz Schatten. So ist die Zahl der Abgangsgemeinden neuerlich gestiegen, bei den Transferzahlungen geht die Schere ständig weiter auf, und die von den Gemeinden nicht beeinflussbaren Ausgaben nehmen wesentlich mehr zu als die Einnahmen. Dass die Gemeinden trotz dieser widrigen Umstände dieses Ergebnis ablieferten, verdient großen Respekt, weil sie die notwendigen Reformen nicht mit lautem Getöse, sondern auf leisen Sohlen durchführten.



Und schließlich muss den Gemeindeverantwortlichen mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein ganz großes Danke gesagt werden.



Nur durch ihren Einsatz ist diese Meisterleistung gelungen. Wer allerdings glaubt, dass die Gemeinden jetzt zusätzliche Lasten übernehmen können, irrt gewaltig. Die Belastungsgrenze ist klar erreicht, das Jahr 2016 wird mehr als schwierig. Zunächst müssen die Mindereinnahmen aus der Steuerreform verkraftet werden, dann werden gerade die Gemeinden gefordert sein, die zigtausenden Asylwerber zu integrieren. Neben den explodierenden Kosten für die Mindestsicherung müssen auch die Kindergärten und Schulen ausgebaut und personell aufgerüstet werden. Das heißt einerseits sinkende Ertragsanteile vom Steuerkuchen, andererseits steigende Sozial- und Infrastrukturkosten. Aber das scheint einige nicht daran zu hindern, dass immer neue Wünsche und unrealistische Forderungen an die Gemeinden gestellt werden. Das zweite verpflichtende und damit kostenlose Kindergartenjahr ist nur ein Beispiel von vielen.