Politik & Recht / Europa

Was zeichnet Europa aus? Definiert sich der alte Kontinent vordergründig durch seine reiche Kultur oder durch seine bewegte Geschichte? Diese Frage lässt sich bestimmt nicht verneinen, aber Europa ist noch viel mehr. Europa wurde und wird von den Menschen geprägt, die in der Vielfältigkeit das Gemeinsame sehen und die aus Unterschieden eine Stärke machen. Diese europäische Perspektive lässt sich nirgends so hautnah spüren, wie in den Gemeinden. Aus dieser Erfahrung heraus wollen wir Europa in die einzelnen Gemeinden bringen und Anliegen der Gemeinden bis zur EU kommunizieren. Niemand gestaltet schließlich unser Europa so aktiv mit, wie die Kommunen. Die Gemeinden können sich aber auch gegenseitig gut im Umgang mit der EU unterstützen. All diesen Themen ist diese Europa-Rubrik gewidmet.


September 2016

De EU-Kommission plant eine neue Abfallrahmenrichtlinie. Die Forderungen des Gemeindebundes.


August 2016

Drei weitere Gemeinden machen mit. Phase der Projekteinreichung läuft.


Juli 2016

Sozialausgaben steigen aber auch unabhängig von der Flüchtlingssituation.

Neuer Plan der Regionen und Städte zur Bewältigung der Investitionskrise in Europa.


Juni 2016

Offizieller Start für die Städteagenda der EU.

eProcurement-Plattformen bringen Verwaltungsvereinfachung.

Quereinsteigerin Virginia Raggi setzte sich in der Stichwahl durch.


Mai 2016

Seit 1. Jänner 2016 gelten in Österreich neue gesetzliche Grundlagen.

Gemeinden gelten auf EU-Ebene als Lobbyisten, Länder nicht.

Entgegenkommen an Firmen der digitalen Finanzbranche

Die Bürgermeisterreise des Gemeindebundes bringt interessante Einblicke.


April 2016

Kern des Problems ist die Dublin III-Verordnung.

Warum sich der Gemeindebund nicht den EU-Transparenzregeln unterworfen hat.

Gemeinden bekennen sich zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und schutzbedürftigen Fremden.


März 2016

Die Europäische Kommission legt einen neues, ehrgeizigeres Kreislaufwirtschaftspaket vor.