Politik & Recht / Europa

Was zeichnet Europa aus? Definiert sich der alte Kontinent vordergründig durch seine reiche Kultur oder durch seine bewegte Geschichte? Diese Frage lässt sich bestimmt nicht verneinen, aber Europa ist noch viel mehr. Europa wurde und wird von den Menschen geprägt, die in der Vielfältigkeit das Gemeinsame sehen und die aus Unterschieden eine Stärke machen. Diese europäische Perspektive lässt sich nirgends so hautnah spüren, wie in den Gemeinden. Aus dieser Erfahrung heraus wollen wir Europa in die einzelnen Gemeinden bringen und Anliegen der Gemeinden bis zur EU kommunizieren. Niemand gestaltet schließlich unser Europa so aktiv mit, wie die Kommunen. Die Gemeinden können sich aber auch gegenseitig gut im Umgang mit der EU unterstützen. All diesen Themen ist diese Europa-Rubrik gewidmet.


November 2017

Die Entscheidung, ob Dienstleistungsbetriebe einen Anspruch auf Vergütung haben, verzögert sich.

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung tritt mit 25. Mai 2018 in Geltung.


Oktober 2017

Jede Behörde und jede öffentliche Stelle muss einen Verantwortlichen benennen.

Um die Folgen einschätzen zu können, sammelt der englische Kommunalverband derzeit Daten.

Wie kann der öffentliche Raum gegen Anschläge geschützt werden?


September 2017

Der Kommissionspräsident fordert einen "Dialog mit allen Ebenen".

5.000 öffentliche Zugangspunkte sollen entstehen.


August 2017

Bei der Diskussion darf auf die wichtige Rolle der Kommunen nicht vergessen werden.


Juli 2017

Europa-2020-Steuerungsgruppensitzung diskutierte über Arbeitnehmerfreizügigkeit.


Mai 2017

Regierung will ganze Ortschaften neu bauen.

NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak appelliert an das Land Niederösterreich.

Bei EU-Projekten profitieren Gemeinden vor allem vom Erfahrungsaustausch.

Die Europatagung des OÖ Gemeindebundes beschäftigte sich mit der Flüchtlingspolitik.

Große Aufregung um Bericht über die Situation von Bürgermeistern.

Ziel des Interoperabilitätsrahmens ist es, den Kontakt mit der öffentlichen Hand zu erleichtern.