Feuerwehrgesetz auf gutem Weg

Mi, 12.04.2017 - 11:02

Das neue burgenländische Feuerwehrgesetz soll 2018 in Kraft treten. Derzeit wird von Land und Landesfeuerwehrkommando intensiv daran gearbeitet.

Zu den in der Sitzung der Arbeitsgruppe „Burgenländisches Feuerwehrgesetz neu“ am 7. April diskutierten Themen zählten etwa

  • die Dauer des Aktivstandes – die 65-Jahre-Altersgrenze soll erhöht werden -,
  • die Dezentralisierung einzelner Aus- und Fortbildungen oder
  • die Bestellung der Brandschutzwache, bei der das Mindestalter von 18 Jahren gesenkt werden könnte.

Die Demokratisierung der Wahl selbst sei bereits bei der ersten Zusammenkunft ein Thema gewesen, berichtete Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz. Man habe noch keine Beschränkung für gewählte Funktionsperioden festgelegt, es sei aber eine Dauer von sechs Jahren vorstellbar. „Das ist aber noch nicht in Stein gemeißelt, sondern es hat eine erste Diskussion, die stattgefunden“, so Tschürtz.

Man habe festgelegt, dass ein Juristen-Team installiert wird, das gemeinsam mit der Feuerwehr legistische Vorarbeiten leisten soll. Die Feuerwehmitglieder sollen noch stärker in die Konzeption des Gesetzes eingebunden werden. Tschürtz: „Ich bin überzeugt, dass wir ein neues, modernes Feuerwehrgesetz zustande bringen werden, das vielleicht österreichweit Vorbildwirkung hat.“ Es gebe in den Diskussionen kein Tabuthema, so seien auch neue Gedanken wie ein Gemeindefeuerwehrkommandant für mehrere Ortsteile angesprochen worden.

 

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