Breitband-Vergleich Österreich - Deutschland

27. Februar 2017
Vergleicht man den ordnungspolitischen Rahmen in Deutschland und Österreich beim Breitbandausbau, so gibt es mehrere Parallelen, aber auch deutliche Unterschiede.

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Die grundsätzliche Berücksichtigung von FTTC-Projekten oder auch die Vielfältigkeit, was die Strategien einzelner Bundesländer betrifft, sind prägende Säulen. Unterschiede bestehen weiterhin bei der Festlegung auf konkrete Zeit- und Bandbreitenziele, aber auch bei der Förderadministration auf Bundesebene.

Auch die Förderprogramme, die Bund und Länder aufgelegt haben, weisen grundsätzlich Ähnlichkeiten auf. Die Mittel kommen teilweise aus der Versteigerung von Frequenzen und der FTTC-Ausbau des Incumbents ist grundsätzlich förderfähig, sofern (betrifft Deutschland) die Bedingungen des Vectorings berücksichtigt werden. Der Diskurs dazu war im Jahr 2016 besonders ausgeprägt und ist nach wie vor in Gange. Die Ausgestaltung der Bundesförderprogramme ist unterschiedlich zu sehen. In Deutschland gibt es nur ein Programm, in Österreich drei Säulen. Die Dotierung auf Bundesebene ist in Österreich mit einer Milliarde Euro bis 2020 verhältnismäßig hoch, in Deutschland mit rund vier Milliarden Euro bis 2018 vergleichsweise niedrig (wenn man die unterschiedlichen Marktgrößen beachtet).



Auf Landesebene ist kein klarer Trend erkennbar. Deutsche Bundesländer fördern mit eigenen Mitteln zwischen „0“ und 1,5 Mrd. Euro, in Österreich gibt es teilweise gar keine Landesförderungen („Null Euro“), aber auch Ansätze wie in Tirol mit 50 Millionen Euro und in Niederösterreich eine eigene Gesellschaft für den passiven Infrastrukturausbau.



Die Zahl der Bundesländer, die Breitband als „Infrastrukturthema“ versteht, nimmt zu.

Und in Österreich haben mehrere Länder gelernt, dass sie die ihnen zustehenden Fördergelder vor allem im Leerrohrcall nur einwerben können, wenn sie den alternativen Sektor und die Gemeinden wirklich aktivieren. Dies bedingt, dass es eine größere Bereitschaft gibt, den Wettbewerb zu unterstützen.

Sonderfall Bayern



Bayern stellt für den Breitbandausbau Landesmittel von bis zu 1,5 Milliarden Euro bereit. Die Verteilung läuft seit rund zwei Jahren über die Gemeinden, die wiederum in Partnerschaft mit Netzbetreibern, vielfach der Deutschen Telekom, bestehende Netze aufrüsten. Dabei kommt ein Technologie-Mix zur Anwendung, welcher im Ergebnis insbesondere auf FTTC und teilweise FTTB fokussiert, wobei letzteres vor allem in Gewerbegebieten und kleineren Siedlungen bedarfsgerecht beziehungsweise unter ökonomischen Aspekten zum Einsatz kommt.