Verbessert, aber weiter schwach

Ende April hat das Finanzministerium seine anlässlich des Bundesfinanzrahmengesetzes 2017–2020 erstellte Prognose der Abgaben und Ertragsanteile vorgelegt. Gegenüber den noch aus dem Oktober 2015 stammenden Zahlen zum Bundesvoranschlag 2016 wird in der aktuellen Prognose des BMF mit einer leichten Verbesserung gerechnet.

Die 2016er-Ertragsanteile sollen demnach um rund 50 Millionen Euro höher ausfallen (entspricht rund 0,5 Prozent der Gemeindeertragsanteile mit Wien) als noch im Herbst angenommen, vor allem weil die Steuerreform-Vorzieheffekte etwas stärker als erwartet ausfielen.

Diese leichte Korrektur nach oben kann jedoch nicht über die generell schwachen Zuwächse der Ertragsanteile 2016 und 2017 hinwegtäuschen, die bei den Gemeinden ohne Wien bei lediglich +1,5 bzw. +1,2 Prozent liegen sollen. Die aktuelle, vor allem durch die Flüchtlingsproblematik verursachte Bevölkerungsdynamik ist in dieser Prognose vollkommen ausgeblendet, da die aktuelle Rechtslage und damit auch die Volkszahl zum 31. 10. 2014 bis 2020 fortgeschrieben wurde (das FAG 2017 wird erst im Herbst ausverhandelt sein). Es ist daher gegenüber den nachstehenden länderweisen Prognosewerten mit Verschiebungen (v. a. in Richtung Wien) zu rechnen, die sich durch den abgestuften Bevölkerungsschlüssel noch verstärken.Ertragsanteile

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