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„Geld direkt an Gemeinden überweisen“

Di, 26.05.2015 - 15:09

In einem Interview mit den „Oberösterreichischen Nachrichten“ sprach sich Bauernbund-Chef Jakob Auer bei den Transferzahlungen gegen den Umweg über die Länder aus: „Es sollte mehr Direktzahlungen an die Gemeinden geben. Das Geld des Bundes muss nicht den Umweg über die Länder nehmen.“

„Wenn der Bürgermeister fünf Straßenlaternen will, muss er beim zuständigen Landesrat Ansuchen stellen, dann geht das hin und her bis zur Erledigung – eine sinnlose Beschäftigung. Da ließe sich viel machen, auch wenn einiges schon reformiert wurde“, so Auer, der 32 Jahre Bürgermeister in Fischlham und bis vor wenigen Jahren kommunalpolitischer Sprecher der ÖVP war,

Den abgestuften Bevölkerungsschlüssel hält Auer in mehrfacher Hinsicht für ungerecht. Einerseits, weil ein Wiener doppelt so viel zählt wie Bürger anderer Gemeinden. Andererseits, weil eine finanzstarke Gemeinden unter 10.000 Einwohnern dieselben Bundesmittel bekommt wie die Nachbargemeinde, die arm ist wie eine Kirchenmaus.

„Spannend wäre es, den Finanzausgleich bezirksweise zu machen: Alles, was im Bezirk erwirtschaftet wird, teilt man auf die Gemeinden im Bezirk auf. Wenn das nicht geht, sollte man den Finanzausgleich auf das Bundesland herunterbrechen“, so Auer in den OÖ Nachrichten. Man könne auch alle Spitäler dem Bund überlassen. Die Pflege solle das Land, die Kindergärten die Gemeinde machen.

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