Das Tux Center im Zillertal war Veranstaltungsort des Tiroler Gemeindetages.

„Leistungen der Gemeinden müssen hinterfragt werden“

11. November 2015
Beim Tiroler Gemeindetag verwies Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf darauf, dass die derzeitige Entwicklung im Flüchtlingswesen die Kosten mittelfristig strapazieren können. „Asylwerber, die ein Bleiberecht erhalten, fallen in der Folge sofort unter die Mindestsicherung.“ Vor all diesen Hintergründen ist es für Schöpf höchst an der Zeit, die Leistungen der Gemeinden zu hinterfragen.


Schöpf fordert Ärzte heraus



Auch zur Debatte um Ärztehonorare, um die es sich in Tirol seit einiger Zeit spießt, hat Schöpf eine klare Meinung: „Die Ärzte haben gewisse keinen Schandlohn. Und ich habe nicht das Gefühl, dass die Ärzteschaft massenhaft aus Tirol abwandern würde, wenn wir klar machen, dass mehr als ein gewisses Limit einfach nicht drinnen ist. Da würde ich es wirklich drauf ankommen lassen.“



In Sachen Pflege meinte Schöpf, dass Qualifikationen unabhängig vom Arbeitsplatz gleich abgegolten gehören. Was das runderneuerte Tiroler Flurverfassungslandesgesetz angeht meinte Schöpf: „Es läuft insgesamt recht brauchbar. Wenn die Ergebnisse aus dem Jahr 2015 da sind, werden wir uns über manches Umsatzdetail freilich noch unterhalten müssen.“ Zum Asylwesen insgesamt machte Schöpf deutlich, dass seiner Ansicht nach auf Bundesebene niemand das Leitseil in Händen halte. „Es kann doch nicht sein, dass diese Thematik für politische Spielchen missbraucht wird. Parteipolitik darf da wirklich keinen Platz haben.“ Tirol müsse sich jedenfalls in keinem Fall schämen. Derzeit seien in 116 Standorten rund 3800 Flüchtling untergebracht.

Schulungsprogramm für Gemeindeeinsatzleitungen



Ein Tagesordnungspunkt war die Vorstellung des Schulungsprogramms für Gemeindeeinsatzleitungen durch Landesamtsdirektor Dietmar Schennach und Landtags-Vizepräsident Bürgermeister Anton Mattle aus Galtür, der 1999 selbst von einer großen Lawinenkatastrophe betroffen war.



In sechs Modulen werden die Themen Grundlagenermittlung, Katastrophenmanagement-Zyklen, Stabsarbeit, Kommunikation und konkrete Übungsbeispiele in Theorie und Praxis erarbeitet.  Die Kosten für Sach- und Personalaufwand werden vom Land getragen. Die Gemeinden müssen entsprechende Schulungs-Räumlichkeiten zur Verfügung stellen und gegebenenfalls Mitarbeiter freistellen.