Tafel "Wels-Land"
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Jede Gemeinde zumindest ein Mal in zehn Jahren geprüft werden. Die Prüfgruppen werden in BHs angesiedelt.

Gemeindeprüfungen werden dezentralisiert

In Oberösterreich soll es zukünftig eine neue Prüfgruppe geben, die sich ausschließlich mit Gemeindeprüfungen befassen wird. Die Gruppe wird dezentral auf vier Bezirkshauptmannschaften aufgeteilt. Der zuständige Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) verspricht sich mehr Transparenz und Effizienz. Pro Jahr sollen zehn Prozent der Gemeinden geprüft werden.

Jede Gemeinde wird also zumindest ein Mal in zehn Jahren geprüft werden. Die Prüfgruppen sollen in den vier Bezirkshauptmannschaften Ried (für das Innviertel), Urfahr-Umgebung (Mühlviertel), Wels-Land (Hausruckviertel) und Kirchdorf (Traunviertel) angesiedelt werden. Die Prüfer werden dienstlich den jeweiligen Bezirkshauptleuten unterstehen, die fachlichen Vorgaben und Prüfpläne macht weiter die Direktion für Inneres und Kommunales (IKD).

Doppelgleisigkeiten sollen abgebaut werden

Das Konzept der „Gemeindeprüfung NEU“ soll möglichst rasch - spätestens jedoch mit 1. Jänner 2019 - umgesetzt werden. „Wie die Vergangenheit gezeigt hat, gibt es einige Bereiche, die einer Verbesserung bedürfen. Dazu zählt unter anderem die Abschaffung der Doppelgleisigkeit bei Prüfungen und somit auch eine Aufgabenentflechtung, einerseits auf BH-Ebene und andererseits auf Ebene der Direktion Inneres und Kommunales (IKD)“, sagt Landesrat Podgorschek.

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