Union Jack auf Computertastatur
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Für das ehrgeizige Ziel, das gesamte Land flächendeckend zu versorgen, hat die britische Regierung eine Milliarde Pfund in die Unterstützung des Ausbaus gesteckt.

Wie Großbritannien den Glasfaserausbau finanziert

Der diesjährige Österreichische Gemeindetag stand unter dem Motto „digital – original“, und das Thema Breitbandausbau war bestimmend. Einigkeit herrschte darüber, dass ohne öffentliches Zutun die weißen Flecken im ländlichen Raum wohl kaum verschwinden werden. Und für Unmut sorgte der Entwurf des neuen Telekomgesetzes, welches die Bedenken der kommunalen Ebene nicht aufgreift.

Dabei wäre es gar nicht so schwierig, Breitband flächendeckend auszurollen. Auch dafür finden sich innerhalb der EU wieder einmal Best-Practice Beispiele, ein besonders überraschendes im liberalisierungsfreundlichen Großbritannien.

Universaldienstverpflichtung in Großbritannien

Die britische Regierung beschloss bereits im Jahr 2011 das sogenannte „Superschnelle Breitband-Programm/Superfast Broadband Programme“, mit dessen Hilfe weiße Flecken bis 2016 maximal zehn Prozent der Landesfläche ausmachen sollten. Dafür nahm die Zentralregierung über eine Milliarde Pfund in die Hand, um mithilfe staatlicher Beihilfen private Unternehmen beim flächendeckenden Ausbau zu unterstützen.

Keine Exklusivverträge für Gunstlagen

Das Konzept war einfach: Die gesetzlich festgelegte Universaldienstverpflichtung machte Exklusivverträgen für Gunstlagen ein Ende, Ausschreibungen erstreckten sich auf weitflächige Gebiete, die auch den ländlichen Raum umfassten. Erhöhte Investitionskosten in dünner besiedelten Gegenden wurden durch staatliche Beihilfen ausgeglichen. Der besondere Fokus auf den ländlichen Raum und Wohngebiete führte dazu, dass fast 70 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel tatsächlich dort investiert wurden und zur Stärkung der dezentralen Wirtschaft beitrugen. Das Programm wurde im Jahr 2015 verlängert, das Ziel auf Erfassung von 95 Prozent aller Wohngebiete erweitert.

Vertragsklauseln, die Unternehmen verpflichten, bei geringeren Ausbaukosten oder höheren Anschlussraten Beihilfen zurückzuzahlen, wirken sich ebenfalls positiv aus, da ein Teil der Rückflüsse in zusätzliche Förderungen investiert wurde. Mittlerweile kann von einem nahezu flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes in Großbritannien gesprochen werden.

Eine unabhängige Evaluierung der ersten vier Programmjahre ergab, dass sich der Umsatz von Unternehmen in erfassten Gebieten um neun  Milliarden Pfund steigerte, was einem Nettomehrwert der britischen Wirtschaft von 690 Millionen Pfund entspricht. Auch die Schaffung dezentraler Arbeitsplätze wurde vom besseren Breitbandangebot begünstigt, wovon auch mehrere tausend (Langzeit-)Arbeitslose profitieren konnten.

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