„Vom Rand ins Zentrum – ohne Gemeinden geht nichts“

Fr, 21.09.2018 - 12:05

1993 war der Fall des Eisernen Vorhangs gerade vier Jahre alt. Gemeindebund-Präsident Franz Romeder, Waldviertler und daher mit den Härten des Eisernen Vorhangs gut vertraut, reflektierte in einem Kommentar im „kommunal-journal“ 19/1993 auf die neuen Gegebenheiten. „Österreich mit seinen (damals, Anm.) rund 2300 Gemeinden war vom Rand der freien Welt wieder in das Zentrum Europas gerückt.

Dass „die wirtschaftlichen Folgen dieser tiefgreifenden Zäsur nur erahnt, aber in ihrer Gesamtheit nicht vorausgesehen werden konnten“, ist uns heute Lebenden klar. 1993 gab es jedoch aufgrund der „noch nicht bewältigten Ost-Liberalisierung“ einen Konjunktureinbruch. Neue wirtschaftliche Rahmenbedingungen, Billigimporte und Zuwanderung schienen die Wirtschaft zu überfordern.

Romeder meinte, dass dieser Konjunktureinbruch das erfordere, was man „in der Nationalökonomie antizyklisches Handeln“ nenne. Und hier komme besonders den Gemeinden als größte öffentliche Inverstoren und größter Arbeitgeber besondere Bedeutung zu. „Ich bin den Gemeinden sehr dankbar dafür, dass sie dem Wunsch des Österreichischen Gemeindebundes nach Vorziehung öffentlicher Aufträge in vielen Bereichen entsprochen haben“, formulierte Romeder. Es zeige sich auch bei der Wiederankurbelung der Konjunktur, was auch auf andere Gebiete zutreffe: „Ohne die Gemeinden, ohne deren Einsatz und deren Bereitschaft, geht nichts, gibt es vor allem auch keinen neuerlichen Wirtschaftsaufschwung und auch keine Stabilität.“

2018 muss man sich beim Lesen dieser Zeilen fragen, ob die Gemeinden bei der Vielzahl an zusätzlichen Belastungen, die es seitdem gegeben hat, heute auch nur annähernd reagieren könnten. Vermutlich wird die Antwort „nein“ lauten müssen.

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