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Aus heutiger Sicht wird es in 412 Gemeinden zu Verkleinerungen der Gremien kommen.

Oberösterreich spart Gemeinderäte ein

Mi, 31.10.2018 - 09:20

Die Änderung der oberösterreichischen Gemeindeordnung bringt mit sich, dass es nach den Gemeinderatswahlen 2021 um 564 weniger Gemeinderäte geben wird. Der Grund: Die Schwellenwerte, ab denen die Gemeinderäte mehr Mitglieder haben müssen, werden angehoben.

Voraussichtlich in 412 Gemeinden wird der Gemeinderat durch die neue Regelung kleiner werden.

Die Grünen befürchten eine Schwächung oder gar Auslöschung der Opposition. „Durch die geplante Verkleinerung der Gemeinderäte wird die so wichtige politische Kontrollarbeit massiv erschwert. Teilweise kommt es zu einer Alleinherrschaft der ÖVP in den Gemeindevorständen“, fürchtet Grünen-Klubobmann Gottfried Hirz.

Mehr Geld für Bürgermeister

Weniger Gemeinderäte bedeutet auch, dass bis zu 200.000 Euro an Sitzungsgeldern eingespart werden können.

Gleichzeitig werden aber die Gehälter der Bürgermeister angehoben, die im Vergleich mit anderen Bundesländern in Oberösterreich, sehr niedrig sind.

Hauptberuflich tätigte Bürgermeister in Gemeinden mit bis zu 1.000 Einwohnern werden zukünftig 3.144 Euro im Monat erhalten. Bürgermeister in Orten mit mehr als 20.000 Einwohnern verdienen dann 8.756 Euro.

Nebenberuflich tätige Gemeindechefs werden 2246 Euro bis 6567 Euro bekommen.

 

 

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