Niederösterreichs Gemeinden bleiben schwarz

In 570 der 573 niederösterreichischen Gemeinden wurde am 25. Jänner ein neuer Gemeinderat gewählt. Auffälligstes Ergebnis war, dass die SPÖ in einigen Städten stark verlor.

Einer der Hauptkampfplätze der niederösterreichischen Gemeinderatswahlen war die zweitgrößte Stadt des Landes, Wiener Neustadt. Dort verlor die SPÖ ihre absolute Mehrheit, und Bürgermeister Bernhard Müller trat noch am Wahlabend zurück. Klaus Schneeberger, Klubobmann der ÖVP-Landtagsfraktion, wurde dank eines überraschenden Arbeitsübereinkommens von ÖVP, FPÖ, Grünen und Bürgerlisten zum Bürgermeister gewählt werden. In Schwechat verlor die SPÖ fast ein Viertel ihrer Wähler. Dort hatten die explodierten Kosten beim Bau der Eventhalle Multiversum für Turbulenzen und einen Bürgermeisterrücktritt gesorgt. In Gmünd büßte die SPÖ ebenfalls ihre Mandatsmehrheit ein. Auch in der traditionellen Hochburg Schrems verlor sie fast zehn Prozent der Stimmen, konnte aber die absolute Mehrheit halten. In Amstetten waren die Verluste etwa gleich hoch, hier ging auch die Absolute verloren. Ein Lichtblick für die Sozialdemokraten war Traiskirchen: In der Stadt des Flüchtlingslagers konnte SP-Bürgermeister Andreas Babler 73 Prozent erreichen.

Insgesamt verloren die Sozialdemokraten 283 Gemeinderatssitze, die ÖVP gewann 74 dazu. In 26 Kommunen gab es Mehrheitswechsel. 13 waren es von der SPÖ zur ÖVP, fünf von der Volkspartei zu den Sozialdemokraten. in acht Fällen waren Bürgerlisten involviert.
Alfred Riedl, Chef des Gemeindevertreterverbandes der Volkspartei, zeigt sich mit dem Ergebnis zufrieden: „Die ÖVP hat sich wieder einmal als DIE Bürgermeisterpartei erwiesen. Die Wählerinnen und Wähler wissen ganz genau, wer tagtäglich in den Gemeinden arbeitet oder wer nur vor der Wahl auftaucht und dann wieder verschwindet. Auffallend ist, dass wir nicht nur in den ländlichen Gemeinden reüssieren konnten, sondern wir haben auch im städtischen Bereich und in Ballungszentren deutlich zugelegt.“ Die ÖVP musste lediglich in Klosterneuburg eine größere Schlappe hinnehmen. Dort hatten Umwidmungsprojekte für Unruhe gesorgt. Die ÖVP verlor acht Prozentpunkte und liegt nun bei 47,5 Prozent.
Rupert Dworak, Chef des SP-Gemeindevertreterverbandes, bedauert den Verlust von Stimmen und Mandaten. „Wir haben vor allem in den Städten verloren. Dort traten oft mehrere neue Listen an. Und es ist klar, dass es dort, wo es mehr Konkurrenz gibt, für die Mehrheitspartei schwieriger wird.“
Dworak freut sich aber dass die SPÖ in 46 Gemeinden zulegen konnte. Stören tut ihn, „dass die ÖVP versucht, Bürgerlisten für sich zu vereinnahmen, die überhaupt nichts mit ihr zu tun haben. Würde sie das nicht machen, würde auch unter ihrem Ergebnis ein Minus stehen.“ Für die Zukunft wünscht sich Dworak eine bessere Regelung der Frage der Zweitwohnsitzer. „Hier muss sichergestellt werden, dass ein Missbrauch nicht möglich ist.“

In vier Gemeinden erreichte die ÖVP 100 Prozent der Stimmen: Höflein (Bezirk Bruck an der Leitha), Aderklaa und Parbasdorf (beide Bezirk Gänserndorf) sowie Moorbad Harbach (Bezirk Gmünd) – Wunder war das aber keines, denn in diesen Kommunen hatte keine andere Partei kandidert.
Die SPÖ erreichte ihr bestes Ergebnis in Klein-Neusiedl (Bezirk Wien-Umgebung). Dort entschieden sich 85,82 Prozent der Wählerinnen und Wähler für sie Sozialdemokraten.
Adobe Photoshop PDF

Die FPÖ hatte mit deutlichen Zugewinnen gerechnet – allein deshalb, weil sie diesmal in weit mehr Gemeinden antrat. Am Ende gab es aber lediglich ein Plus von 1,9 Prozentpunkten, was sich aber in gut 200 zusätzlichen Mandaten niederschlug. In Waidhofen an der Thaya schafften die Blauen 23,7 Prozent – ein Plus von 15,88 Prozentpunkten.
Auch die Grünen legten landesweit leicht zu, vor allem im Speckgürtel südlich von Wien. In Mödling überholten die Grünen die SPÖ und wurden mit 23,8 Prozent der Stimmen zweitstärkste Partei. Nicht viel zu holen gab es für die NEOS. Sie erreichten insgesamt 36 Gemeinderatsmandate.

Die Wahlbeteiligung ist stark gesunken: 65,82 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab, 2010 waren es noch 71,60 Prozent gewesen. Vor allem in den Gemeinden rund um Wien war die Wahlbeteiligung sehr niedrig. Als ein Grund dafür wird von den Parteien das kalte Wetter Ende Jänner gesehen.

Immer informiert bleiben!

Jetzt für KOMMUNAL.AKTUELL anmelden und die Neuigkeiten der kommunalen Welt kommen direkt in Ihr Postfach.
 Ja, ich habe die Datenschutzerklärung verstanden und akzeptiere sie.*

Ja, ich möchte im Newsletter persönlich angesprochen werden! (optional)

Aktuelle Beiträge aus allen Themenbereichen