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Der Zugang zu einer modernen Breitbandinfrastruktur wird darüber entscheiden, ob die Gemeinden auf längere Sicht erfolgreich sein werden.

Breitband ist eine Überlebensfrage

Der Gemeindetag Ende September hat um wiederholten Mal aufgezeigt, dass eine moderne und leistungsfähige Breitbandversorgung der ländlichen Gebiete nicht einfach „nur eine Forderung“ ist. Für viele Gemeinden im ländlichen Raum ist die Anbindung an eine schnelle Internetverbindung eine Überlebensfrage. Eine Umfrage, an der 600 Gemeinden teilgenommen haben, unterstreicht das eindrucksvoll.

Viele Beispiele der Digitalisierung machen deutlich, dass in den neuen Technologien ein noch viel größeres Potenzial steckt. Digitalisierung wird den vielfältigsten Lebensbereichen zugutekommen, etwa um das Leben und die Arbeit einfacher zu gestalten, um ökonomisch sinnvoll und nachhaltig zu wirtschaften und um innovative Schritte in der Verwaltung zu setzen.

Als Voraussetzung dafür wird der Zugang zu einer modernen Breitbandinfrastruktur darüber entscheiden, ob die Gemeinden und damit letztlich unser Land auf längere Sicht erfolgreich sein werden. Vor allem weil Österreich in den letzten Jahren im Ranking der Breitbandinfrastruktur europaweit immer weiter zurückgefallen ist, muss der Ausbau eines Glasfasernetzes für ultraschnelles Internet oberste Priorität aller politischen Entscheidungsträger sein, denn nur Glasfaser weist die erforderlichen Leistungsdaten und Zukunftstauglichkeit auf.

Breitband auch in die Dörfer

Eine Versorgung mit Breitband-Internet muss daher für alle Menschen gewährleistet sein – ob sie jetzt in Ballungsräumen oder in Dörfern leben. Bei der Ausrollung dieser Infrastruktur muss vor allem darauf geachtet werden, dass auf jene Regionen im ländlichen Raum, die durch Marktmechanismen schwer oder gar nicht erschlossen werden können, nicht vergessen wird. Eine durch eine digitale Kluft getrennte Zweiklassengesellschaft muss mit aller Kraft vermieden werden. Der gleichwertige Zugang zur digitalen Informationswelt ist der Grundbaustein für die Entwicklung der ländlichen Regionen und muss Priorität bekommen.

Schnelles Internet ist eine Standortfrage

Der Breitbandausbau hat den Charakter der Daseinsvorsorge. Schnelles Internet ist Standard und wie Wasser, Kanal oder Strom Teil der Gesamtinfrastruktur überall in den Siedlungsgebieten; der Ausbau der Breitband-Infrastruktur darf daher nicht zum Geschäftsmodell auf Kosten der Bürger werden. Das Modell einer Breitband-Grundversorgung als Leistung der Daseinsvorsorge soll dazu führen, dass ein einziges Glasfasernetz errichtet wird, welches allen Endkundendienstanbietern diskriminierungsfrei zur Verfügung steht, auf Ebene der Netzinfrastruktur („open access“), ist damit ein Wettbewerb garantiert.

Der Österreichische Gemeindebund stellt daher seit längerem – zuletzt in der Resolution zum 65. Österreichischen Gemeindetag einige Forderungen die wesentlich die Entwicklung der Gemeinden beeinflussen können.

Was der Gemeindebund fordert

  • So muss die Breitband-Infrastruktur als Leistung der Daseinsvorsorge gelten. Sie muss entweder in die öffentliche Hand kommen oder zumindest so koordiniert sein und sozial gebunden werden, dass für jeden Haushalt in Österreich der Anschluss an einen Breitbandanschluss mit einer Kapazität von mindestens 100 Mbit/Sekunde möglich ist. Laut Breitbandstrategie des Bundes sollte das schon bis 2020 erreicht werden!
  • Es müssen organisatorische und finanzielle Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit lokale Träger Aufgaben der Grundversorgung übernehmen können. Auch die Stellen der EU sollten den Standard von 100 Mbit/Sek als Mindestziel verfolgen und ihre Entscheidungen vor allem über die Förderbarkeit von Initiativen danach ausrichten.
  • Zur Bündelung aller Anstrengungen zum Ausbau der Glasfaser-Basisinfrastruktur ist auf Bundesebene eine Koordinationseinheit und auf Landesebene sind starke neutrale Trägergesellschaften einzurichten, die zu hundert Prozent in öffentlicher Hand sind. Damit sollen die Voraussetzungen für einen mit allen Akteuren koordinierten, flächigen Ausbau geschaffen werden. Und es sollen auf dieser Ebene auch die Initiativen für den 5G-Ausbau kanalisiert werden. Die Koordination auf Bundesebene hat auch für eine regulierte Miteinbeziehung bestehender Netze von öffentlichen oder privaten Unternehmungen zu sorgen. Durch einen abgestimmten Netzausbauplan, Überbauungsverbote, „open access“-Verpflichtungen und die Koordination von Breitbandprojekten soll der Abfluss von Geldern in teure Doppelstrukturen vermieden werden.
  • Breitbandanbindungen müssen österreichweit in Stadt und Land für den Bürger „gleichpreisig“ sein. Das soll nicht durch Ausschalten des Marktes, sondern muss durch einen Ausgleich auf der Basisnetzebene erfolgen. Damit ist ein Ausgleich durch Abgaben in Ballungsgebieten und Förderungen am Land gemeint.
  • Der Bund hat ausreichende finanzielle Mittel für eine tatsächlich flächendeckende und nachhaltige Hochleistungs-Breitbandinfrastruktur zur Verfügung zu stellen, Förderungen müssen vornehmlich in nachhaltige Modelle und in die Zukunftstechnologie Glasfaser fließen. Die daraus entstehenden volkswirtschaftlichen Effekte müssen in Österreich spürbar sein und dürfen nicht abfließen. Langzeitinvestitionen dürfen nicht mehr weiterhin maastrichtrelevant sein.

Breitbandinfrastruktur gehört in die öffentliche Hand

Eine Umfrage, an der rund 600 Bürgermeister und Amtsleiter teilgenommen haben und die ebenfalls erstmals am Gemeindetag präsentiert wurde, zeigt diesbezüglich ein klares Bild.

Wenig überraschend meinen fast alle Bürgermeister, dass schnelles Internet eine große Chance für die Gemeinden sei. 90 Prozent der Befragten gaben an, schon Anfragen von Gemeindebürgern und Betrieben wegen schnellerer Internetverbindungen bekommen zu haben.

Zur Abdeckung mit mobilen Verbindungen angesprochen, sind grundsätzlich 60 Prozent zufrieden mit dem mobilen Internet in ihrer Gemeinde. 79 Prozent sagen aber auch, dass es in ihren Gemeinden mehr oder weniger große Funklöcher gibt. 63 Prozent der Teilnehmer meinen auch, dass sie in ihren Gemeinden bereits leitungsgebundene Breitbandinfrastruktur haben, und dabei hauptsächlich Glasfaser. 

Bürgermeister verlangen mehr Koordination

Die Bürgermeister wünschen sich beim weiteren Ausbau des Glasfasernetzes mehr Koordination seitens der Länder und des Bundes, damit ganze Regionen rasch zum schnellen Internet kommen. 79 Prozent der Gemeinden sehen außerdem große bis sehr große Chancen in der Digitalisierung. Abschließend sind 82 Prozent der Bürgermeister der Meinung, dass die Glasfaserinfrastruktur ein Element der Daseinsvorsorge ist und damit das Netz und dessen Ausbau in die öffentliche Hand gehört.

Auch Handys brauchen Glasfasernetz

Denn schnelles Internet ist ein wichtiger Standortfaktor. Es erhält und ermöglicht neue Arbeitsplätze und kann auch gegen die Abwanderung in den ländlichen Regionen helfen. Dafür braucht es aber den flächendeckenden koordinierten Ausbau, denn auch für die neue 5G-Technologie benötigt man überall leistungsfähige Glasfasernetze. „Wir haben in der Vergangenheit gesehen, was passiert wenn man das völlig der Privatwirtschaft überlässt, denn die Unternehmen haben sich beim Ausbau vor allem auf Ballungsräume konzentriert, und im breiten Land mussten Gemeinden einspringen“, so Gemeindebund-Chef Riedl. Er stellte klar, dass das Glasfasernetz genauso zur Infrastruktur der öffentlichen Hand zähle, wie das Kanal-, Wasser-, Strom- und Straßennetz.

Digitalisierung als Chance

Die Umfrage unter den Gemeinden hat auch gezeigt, dass die Bürgermeister in der Digitalisierung große Chancen für ihre Gemeinden sehen. Für den E-Governance-Experten der Donau-Uni Krems, Peter Parycek, ist klar: „Die österreichischen Gemeinden beschreiten bei Kommunikation und Service den Weg in die Zukunft, zahlreiche Best-Practice-Beispiele zeigen, wie fortschrittlich die Gemeinden denken. Grundvoraussetzung für lebenswerte und wirtschaftlich florierende Gemeinde sind Internetverbindungen mit hohen Bandbreiten.“

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