Kommunalwahlen in der Türkei
Hannes Weninger (Mitte) in seiner Rolle als Wahlbeobachter in der Türkei.

Als Wahlbeobachter in der Türkei

Mo, 29.04.2019 - 15:33

Anfang April 2019 war Hannes Weninger, Vertreter des Österreichischen Gemeindebundes im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates, einer von 22 internationalen Wahlbeobachtern, die im Rahmen der türkischen Kommunalwahlen vor Ort tätig waren. Er war in und rund um Ankara eingesetzt und hat KOMMUNAL seine Erfahrungen geschildert.

„Wir haben im Vorfeld mit Vertretern aller Parteien, mit Behörden, NGOs und Journalisten gesprochen, um uns ein aktuelles Bild machen zu können.“

Am Wahltag selbst war Weninger mit einer französischen Kollegin schon vor Öffnung des ersten Wahllokals vor Ort, um die Vorbereitungen genau unter die Lupe zu nehmen. Tagsüber hat das KGRE-Duo 17 Wahllokale besucht und am Abend die Stimmenauszählung beobachtet.

Bei einer internationalen Pressekonferenz haben die Wahlbeobachter dann ihre Eindrücke geschildert. Delegationsvorsitzender Andrew Dawson hielt fest: „Um die Wahlen als wirklich demokratisch und gemäß den Grundsätzen der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte des Europarates zu bewerten, bedarf es aber eines politischen Umfelds, in dem echte Meinungs- und Medienfreiheit garantiert sind“.

Für Weninger ist „die Tatsache, dass viele Parteien erfolgreich waren, ein positives Zeichen für die demokratische Widerstandsfähigkeit der Türkei“. All das wird bei einer Sitzung in Straßburg Thema sein.

Für Weninger war der Türkei-Einsatz kein Neuland, er war für die OSCE und den KGRE unter anderem schon bei Wahlgängen in Russland, Serbien, der Ukraine, Moldawien und Bosnien-Herzegowina dabei. Spannend in der Türkei war für ihn die permanente Begleitung durch die Polizei. „Man hat nie gewusst, ob aus Gründen des Personenschutzes oder der Kontrolle“, merkte Weninger an: „Sicher hab ich mich eigentlich immer gefühlt.“

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