Mittels Geschwindigkeitsüberwachung wird die Verkehrssicherheit signifikant erhöht.


29. Januar 2018

Kooperationsgemeinden

So steigern Sie dauerhaft die Verkehrssicherheit

Durch das Modell der Kooperationsgemeinden können Kommunen die Sicherheitslage im Ort eigenständig und aktiv verbessern, Geschwindigkeitsüberwachungen durchführen und so die Unfallzahlen nachhaltig senken.

Seit 2008 gehören Geschwindigkeitsüberwachungen durch die Gemeinden aufgrund eines Bescheids der Datenschutzkommission der Vergangenheit an. Arbeitet die Kommune allerdings mit der Verkehrsbehörde und der Polizei zusammen, ist es der Gemeinde auch heute möglich, im Einklang mit der bestehenden Rechtslage selbstständig für die Verkehrsüberwachung zu sorgen. Bewiesen hat das ein Pilotprojekt in Perchtoldsdorf, das bereits Ende 2015 erfolgreich in den Regelbetrieb übergehen konnte.

Was ist das Kooperationsmodell?

Die Gemeinde senkt den volkswirtschaftlichen Schaden, der aus Unfällen resultiert, und steigert ihre Lebensqualität, indem sie ein Verkehrssicherheitskonzept erstellt, dieses durch die Verkehrsbehörde analysieren und genehmigen lässt, die Infrastruktur für die stationäre Radar- bzw. Lasermessung bereitstellt und in Folge durch die Polizei betreiben lässt.

Auf diese Weise muss die Gemeinde selbst keine verkehrsbehördliche Funktion ausüben und die ansonsten dem datenschutzrechtlichen Auftraggeber übertragenen Verpflichtungen bleiben ihr erspart. Personalkosten und administrativer Aufwand liegen bei der Polizei, welche der Gemeinde nur noch die bereits geprüften Anzeigen im bestehenden EDV-System übermittelt und ihr so ein effektives und ressourcenschonendes Arbeiten ermöglicht.

Dieses Erfolgsmodell soll Schule machen, daher erklären im Rahmen von Fachtagungen die verantwortlichen Experten aus Bund, Land und Gemeinde allen interessierten Gemeindevertretern Punkt für Punkt, wie die Geschwindigkeitskontrollen praktisch umzusetzen sind.

Fachtagung zum Thema Geschwindigkeitsüberwachung

Auf Einladung von Städtebund und Gemeindebund fanden bereits drei Fachtagungen der FSV statt. Eine letzte Gelegenheit, eine derartige Fachtagung mit identem Programm zu besuchen, bietet sich allen kommunalen Mandataren, Gemeindebediensteten, Sicherheitsorganen und Verkehrsplanern am 15. Mai in Leoben.

„Die Kontrolle der vorgeschriebenen Fahrgeschwindigkeit soll vor allem an den Orten erfolgen, an denen sich Geschwindigkeitsübertretungen besonders nachteilig auf die Verkehrssicherheit und den Lärm auswirken“, sagt der Leiter des Verkehrsdiensts der Bundespolizei, Generalmajor Martin Germ. Er steht ebenso wie zahlreiche weitere Experten aus allen Teilbereichen eines möglichen Umsetzungsprozesses den Teilnehmern mit Rat und Hilfe zur Seite.

Alles, was Gemeinden zum Thema Geschwindigkeitsüberwachung wissen müssen, wird am 15. Mai in Leoben von Experten erklärt. Bild: Jenoptik

Alles, was Gemeinden zum Thema Geschwindigkeitsüberwachung wissen müssen, wird am 15. Mai in Leoben von Experten erklärt. Bild: Jenoptik

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