Michael Gugler (Amt der oö. Landesregierung, Direktion Inneres und Kommunales), Landesrat Elmar Podgorschek, Landesrätin Birgit Gerstorfer, Landesrat Max Hiegelsberger und der OÖ-Gemeindebundpräsident Johann Hingsamer präsentierten das neue Modell. Foto: Land OÖ


17. Februar 2017

Oberösterreich

Gemeindefinanzierung wird neu organisiert

Ab dem 1.1.2018 stellt das Land Oberösterreich die Gemeindefinanzierung neu auf. In Zukunft soll es nicht mehr so sein, dass Bürgermeister zu „ihrem“ Landesrat betteln gehen müssen, wenn die Gemeinde Geld benötigt. Nun soll die Mittelverteilung transparenter werden.

Das Modell soll den Kommunen eine neue Autonomie, verbunden mit neuen Entscheidungsfreiheiten und Handlungsspielräumen eröffnen. Die Basis der Gemeindefinanzierung wird der Strukturfonds. Daraus erhält jede Gemeinde ein Sockelbetrag, plus Geld pro Einwohner und für bestimmte Aufgaben, wie etwa Infrastruktur oder Kindergärten und Schulen. Für strukturschwache und Abgangsgemeinden soll Geld aus dem Härteausgleichsfonds dazukommen.

Der dritte Topf wird der eigentliche Projektfonds. Hier soll es Geld vom Land für Projekte geben – etwa einen neuen Kindergarten. Und zwar je nach Finanzkraft der Gemeinde und damit für diese ausrechenbar und transparent.

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