Für die Nutzung der Webseite www.kommunal.at gelten folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB):

1) Betreiber der Website und Kontaktdaten

Österreichischer Kommunal-Verlag GmbH („KOMMUNAL“)
Adresse: Löwelstraße 6/2.Stock, 1010 Wien
Geschäftsführer: Michael Zimper
Tel.: +43 (0) 1 532 23 88-0
Fax: +43 (0) 1 532 23 88-22
Mail: office@kommunal.at

 

2) Geltungsbereich

Diese AGB gelten für sämtliche Inhalte und Angebote der Webseite www.kommunal.at in ihrer jeweils aktuellen Version. Durch die Nutzung der Angebote von KOMMUNAL erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden. Soweit für die Nutzung einzelner (insbesondere kostenpflichtiger) Angebote die vorherige Registrierung des Nutzers erforderlich ist, werden die entsprechenden Bestimmungen erst dann wirksam, wenn sich der Nutzer ordnungsgemäß bei www.kommunal.at angemeldet und die Kenntnisnahme der AGB nochmals ausdrücklich bestätigt hat.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern finden keine Anwendung, es sei denn es wurde etwas anderes vereinbart oder KOMMUNAL hat diesen zuvor ausdrücklich zugestimmt.

KOMMUNAL behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern und den aktuellen Gegebenheiten der Webseite www.kommunal.at anzupassen. Soweit hierdurch bestehende Vertragsverhältnisse betroffen sind, wird KOMMUNAL die Änderung der AGB dem Nutzer im Vorhinein mitteilen. Die Änderungen gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. Nach Ablauf dieser Frist bestehen die ungekündigten Vertragsverhältnisse auf Grundlage der geänderten AGB fort.

KOMMUNAL ist im Falle eines solchen Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung gegenüber dem Nutzer berechtigt.

KOMMUNAL wird den Nutzer im Rahmen der Änderungsankündigung nochmals gesondert auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, sowie die hierfür geltenden Fristen und die Rechtsfolgen eines unterbliebenen Widerspruchs hinweisen.

Soweit auf der Webseite www.kommunal.at spezielle, insbesondere kostenpflichtige Dienste und Leistungen (z. B. Erwerb von redaktionellen Inhalten, etc.) angeboten werden, können hierfür spezielle Bestimmungen zusätzlich zu diesen AGB zur Anwendung kommen.

Soweit Leistungen oder Dienste von Kooperationspartnern oder Dritten erbracht werden, können zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kooperationspartner/Dritten gelten, auf die ausdrücklich gesondert hingewiesen wird.

3) Nutzer/Nutzungsarten

Die Webseite www.kommunal.at bietet zwei verschiedene Nutzungsarten an:

  1. Besucher

Besucher können die Webseite anonym, d. h. ohne vorherige Registrierung besuchen und kostenlos, jedoch lediglich eingeschränkt nutzen.

  1. Registrierte Benutzer

Registrierte Benutzer sind solche natürlichen oder juristischen Personen ab 18 Jahren, die kostenlos auf der Webseite www.kommunal.at ein Benutzerkonto angelegt haben und alle Angebote von KOMMUNAL uneingeschränkt nutzen können. Hierzu gehören insbesondere das Kommentieren von redaktionellen Beiträgen, die Teilnahme an der Community-Funktion (Kommentarfunktion, Dateiupload, etc.) und der Erwerb kostenpflichtiger redaktioneller Inhalte.

4) Registrierung eines Benutzerkontos

 Die uneingeschränkte Nutzung der Angebote von KOMMUNAL setzt die Registrierung eines Benutzerkontos voraus.

Die Registrierung eines Benutzerkontos erfolgt über das auf der Webseite www.kommunal.at zur Verfügung gestellte Anmeldeformular und erfordert die Zustimmung des Nutzers zu den AGB.

Das Anmeldeformular stellt kein verbindliches Angebot von KOMMUNAL dar. Vielmehr gibt der Nutzer durch die Absendung des vollständig ausgefüllten Anmeldeformulars ein Angebot zum Abschluss des unentgeltlichen Vertrages über die erweiterten Nutzungsfunktionen der Webseite www.kommunal.at ab. KOMMUNAL behält sich die Annahme dieses Angebotes vor, die üblicherweise durch die Freischaltung des Benutzerprofils erfolgt.

Sämtliche Pflichtfelder des Anmeldeformulars müssen vollständig und wahrheitsgemäß angegeben werden. Die Anmeldung einer juristischen Person darf ausschließlich durch eine vertretungsberechtigte natürliche Person vorgenommen werden, die namentlich zu nennen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, KOMMUNAL gegenüber Änderungen der Registrierungsdaten unverzüglich anzuzeigen. Eine Registrierung unter einer falschen Identität ist untersagt und führt zur sofortigen Löschung des Nutzerprofils durch KOMMUNAL. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und lediglich ein Nutzerprofil anlegen.

Der Nutzer erhält im Rahmen der Anmeldung einen selbstgewählten Benutzernamen sowie ein selbstgewähltes Passwort, mit dem er sich auf der Webseite www.kommunal.at einloggen und die Angebote nutzen kann. Zur Wahrung der Anonymität empfiehlt KOMMUNAL, als Benutzernamen ein Pseudonym zu verwenden.

5) Pflichten des Nutzers

 Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Benutzernamen und sein Passwort geheim zu halten und KOMMUNAL umgehend darüber in Kenntnis zu setzen, wenn es Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte gibt. KOMMUNAL kann die sofortige Sperrung des Benutzerkontos vornehmen.

Der Nutzer ist verpflichtet, die Angebote von KOMMUNAL ausschließlich unter Beachtung dieser AGB zu nutzen, rechtliche Vorschriften einzuhalten und Angebote und Dienste von KOMMUNAL  nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu gebrauchen. Nutzeraktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Dienste auf www.kommunal.at funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und werden gerichtlich verfolgt.

Der Nutzer ist für die Rechtmäßigkeit seiner Inhalte ausschließlich selbst verantwortlich. Beiträge oder Kommentare von Nutzern dürfen weder gegen gesetzliche Verbote oder das Anstandsgefühl verstoßen, noch Rechte Dritter (Namens-Kennzeichen-, Urheber-, Bildnis- und Persönlichkeitsrechte usw.) verletzen. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende, rassistische, gewaltverherrlichende, sittenwidrige oder verleumderische Inhalte zu veröffentlichen, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Dritte oder Unternehmen betreffen. Nutzern ist es weiterhin untersagt, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu veröffentlichen oder solche Produkte anzubieten oder zu bewerben.

Jede Form der versteckten oder offensichtlichen Werbung für Waren, Dienstleistungen und/oder Unternehmen ist im Rahmen der Kommentarfunktion sowie innerhalb des Communitybereiches untersagt. Ebenso ist es untersagt, Kettenbriefe oder andere Spam-Inhalte zu veröffentlichen.

Der Nutzer verpflichtet sich, KOMMUNAL von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadenersatzansprüchen Dritter, freizustellen, die gegen KOMMUNAL wegen einer Verletzung von Rechten durch die vom Nutzer auf www.kommunal.at veröffentlichten Inhalte geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt sämtliche KOMMUNAL aufgrund von Rechtsverletzungen entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadenersatzansprüche von KOMMUNAL bleiben unberührt.

6) Rechte und Pflichten von KOMMUNAL

 Das Layout und Gestaltungselemente der Website, die verwendeten Grafiken und Bilder sowie die Texte der Homepage www.kommunal.at sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Vervielfältigung der auf diesen Seiten zur Verfügung gestellten Texte, Bilder und Grafiken, Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen bedarf, abgesehen von einer Verwendung zum privaten Gebrauch, der vorherigen ausdrücklichen Erlaubnis von KOMMUNAL.

KOMMUNAL ist stets bemüht, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf der Webseite www.kommunal.at veröffentlichten Inhalte, Informationen und Dienste sicherzustellen. KOMMUNAL haftet nicht für solche Änderungen nach der Veröffentlichung, die weder durch KOMMUNAL verursacht wurden noch auf die KOMMUNAL Einfluss hat.

KOMMUNAL kann keine 100 % Verfügbarkeit der Website zusichern. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits-, oder Kapazitätsbelange, Störungen des Internets bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern, höhere Gewalt sowie weitere von KOMMUNAL nicht beeinflussbaren Faktoren können die Verfügbarkeit beeinträchtigen. KOMMUNAL haftet nicht dafür, dass ein jederzeitiger, ordnungsgemäßer Zugang zur Website besteht bzw. für eine ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Dienstleistungen.

KOMMUNAL bietet dem Nutzer mit der Webseite www.kommunal.at eine Plattform an, um dem Nutzer Inhalte rund um das Thema kommunale Interessen und Informationen bereit zu stellen und ihm die Kontaktaufnahme mit Dritten zu ermöglichen. KOMMUNAL haftet jedoch nicht dafür, dass tatsächlich ein Kontakt des Nutzers mit Dritten zu Stande kommt. KOMMUNAL beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation des Nutzers mit Dritten.

Sofern der Nutzer über die Webseite www.kommunal.at Verträge mit Dritten schließt, ist KOMMUNAL hieran weder beteiligt noch wird KOMMUNAL Vertragspartner. Der Nutzer ist für die Abwicklung und die Erfüllung der mit Dritten geschlossenen Verträge allein verantwortlich.

KOMMUNAL übernimmt keine Verantwortung für die von Nutzern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. KOMMUNAL gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. KOMMUNAL erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der verlinkten Inhalte und Informationen hat KOMMUNAL keinerlei Einfluss. KOMMUNAL ist jedoch verpflichtet und nach eigenem Ermessen jederzeit berechtigt, Inhalte, die gegen gesetzliche Verbote verstoßen, umgehend zu löschen und den Nutzer erforderlichenfalls von der Teilnahme auszuschließen.

Soweit die Nutzung der zur Verfügung gestellten Inhalte teilweise kostenpflichtig ist, verpflichtet sich KOMMUNAL, auf die Kostenpflicht vor einer möglichen Inanspruchnahme deutlich hinzuweisen.

Soweit die Bewertungen und Kommentierungen der zur Verfügung gestellten Inhalte durch Nutzer erfolgen, repräsentieren diese Bewertungen und Kommentare ausschließlich die persönliche Sichtweise und Meinung der jeweiligen Nutzer. Diese stellen keinesfalls eine Äußerung, Meinung, Bewertung, Feststellung oder Empfehlung von KOMMUNAL dar.

KOMMUNAL haftet soweit gesetzlich zulässig nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden. Die betragsmäßige Haftung von KOMMUNAL im Falle grob fahrlässiger Schädigung wird pro Jahr mit 100% der für ein Kalenderjahr vereinbarten Vergütung begrenzt. Die Haftung von KOMMUNAL für indirekte Schäden und entgangenen Gewinn wird jedenfalls ausgeschlossen.

7) Rechteeinräumung an Inhalten des Nutzers

 Der Nutzer räumt KOMMUNAL an seinen Inhalten ein zeitlich und örtlich unbeschränktes Recht zur Veröffentlichung, Vervielfältigung, Bearbeitung und Änderung ein. Insbesondere ist KOMMUNAL, bis zu einem schriftlich erklärten Widerruf des Nutzers, zur dauerhaften Nutzung der Inhalte auf der Webseite www.kommunal.at berechtigt.

Die Bearbeitung und Änderung der Inhalte erfasst insbesondere die Formatierung von Texten, Optimierung der Qualität und Darstellung sowie, soweit notwendig, die redaktionelle Kürzung von Beiträgen.

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass bei der Autorennennung lediglich sein im Rahmen der Registrierung selbstgewählter Benutzername genannt wird.

8) Dauer und Beendigung

 Der Nutzer kann das registrierte Benutzerkonto für die Website www.kommunal.at jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen.

Die Kündigung kann per E-Mail, Telefax oder Brief erfolgen an:

KOMMUNAL, Österreichischer Kommunal-Verlag GmbH, 
 Löwelstraße 6/2.Stock, 1010 Wien
, 
Fax: +43 (0) 1 532 23 88-22
, Mail: office@kommunal.at

In der Kündigung sind sowohl der Benutzername als auch der tatsächliche Name des Nutzers anzugeben.

KOMMUNAL kann Vereinbarungen zur Nutzung der Webseite www.kommunal.at im Rahmen eines registrierten Benutzerkontos ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen schriftlich kündigen.

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9) Datensicherheit und Datenschutz

 Sämtliche  Informationen zum Datenschutz können der Datenschutzerklärung unter www.kommunal.at entnommen werden.

10) Allgemeine Bestimmungen

Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an KOMMUNAL per E-Mail, mit dem von der Webseite www.kommunal.at aus verfügbaren Kontaktformular, per Fax oder Brief an KOMMUNAL übermitteln. KOMMUNAL kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail, per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

Es gilt österreichisches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von KOMMUNAL in Wien.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch die gesetzliche zulässige Regelung ersetzt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

Stand: April 2015

Spezielle Bedingungen für den Erwerb von digitalen Inhalten

Diese Bedingungen gelten zusätzlich zu den AGB von KOMMUNAL.

1)Daten des Unternehmers:

 Österreichischer Kommunal-Verlag GmbH („KOMMUNAL“)

Adresse: Löwelstraße 6/2.Stock, 1010 Wien
Geschäftsführer: Michael Zimper
Tel.: +43 (0) 1 532 23 88-0
Fax: +43 (0) 1 532 23 88-22
Mail: office@kommunal.at

2) Geltungsbereich

 Für den kostenpflichtigen Erwerb digitaler Inhalte gelten die AGB von KOMMUNAL und diese Bestimmungen, sowie die auf der Website www.kommunal.at verfügbaren weiteren Informationen.

3) Belehrung über den Verlust des Widerrufsrechts – nur für Verbraucher

Wenn Sie wollen, dass noch vor Ablauf der sonst bestehenden Rücktrittsfrist (Widerrufsfrist) mit der Erfüllung des Vertrages begonnen wird, müssen Sie dem sofortigen Leistungsbeginn zustimmen.

Weiters müssen Sie gleichzeitig auch bestätigen, dass Sie Ihr Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) bei vorzeitigem (vor Ablauf der sonst bestehenden Rücktrittsfrist/Widerrufsfrist erfolgendem) Beginn mit der Vertragserfüllung verlieren. Der Verlust des Rücktrittsrechts erfolgt nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung des geschlossenen Vertrages auf einem dauerhaften Datenträger inklusive einer Zustimmungserklärung (laut Anlage) und Erklärung der Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts (Widerrufsrechts) samt der gesetzlichen Informationen (§ 4 Abs 1 FAGG), soferne diese nicht schon vorher auf dauerhaftem Datenträger zur Verfügung gestellt wurden.

4) Vertragsabschluss/Vertragssprache

 (1) Die Darstellung der Inhalte durch KOMMUNAL stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde per Internet, Fax, Telefon oder E-Mail bei KOMMUNAL bestellt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. KOMMUNAL behält sich die freie Entscheidung über die Annahme des Angebots vor. Die Annahme erfolgt durch Auftragsbestätigung oder Bereitstellung der digitalen Inhalte in Form eines PDF Dokuments. Sollte der Kunde binnen zwei Wochen keine Auftragsbestätigung erhalten oder kein Dokument bereitgestellt bekommen, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.

(2) Der Kunde kann aus den auf der Website www.kommunal.at angezeigten und zum Erwerb angebotenen kostenpflichtigen digitalen Inhalten auswählen und diese über den Button „Warenkorb“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde die AGB und diese Bestimmungen akzeptiert und diese damit Gegenstand des Vertrages werden.

(3) Der Vertragstext wird ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.

(4) Der Vertragstext wird im System von KOMMUNAL gespeichert. Die AGB können Sie jederzeit unter www.kommunal.at einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen gesondert per E-Mail als pdf. zugesendet.

5) Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, bei seiner Registrierung/Bestellung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen, der für die Geschäftsbeziehung wichtigen Daten (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Unternehmereigenschaft), hat der Kunde unverzüglich, spätestens vor der nächsten Bestellung mitzuteilen. Werden falsche Daten mitgeteilt, ist KOMMUNAL zum Rücktritt von bereits geschlossenen Verträgen und zur Sperrung des Online-Angebotes für diesen Kunden berechtigt.

6) Lieferung und Teillieferungen

 (1) Die Lieferung der durch den Kunden erworbenen digitalen Inhalte erfolgt durch Bereitstellung einer PDF Datei, welche an die durch den Kunden genannte E-Mail Adresse gesendet wird.

(2) KOMMUNAL ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

7) Preise/Fälligkeit/Zahlung

 (1) Die angeführten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, jedoch keine Versandkosten. Etwaige Versandkosten werden separat ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen.

(2) Der Kaufpreis inklusive sämtlicher Kosten ist ab Vertragsschluss fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

8) Versandkosten und Rücksendekosten bei Widerruf

 Die Lieferung der Produkte erfolgt üblicherweise per E-Mail, es sei denn, etwas anderes wurde vereinbart. In diesem Falle gelten die zwischen den Vertragsparteien vereinbarten Versandkosten.

9) Bezahlung

 (1) Zahlung per Bezahlsystem

Die Bezahlung kostenpflichtiger Inhalte erfolgt über das Bezahlsystem PAYONE, welches dem Kunden verschiedene Zahlarten, wie etwa Kreditkarte, Online-Überweisung, Lastschrift, Rechnungskauf, Vorkasse, etc. zur Verfügung stellt.

(2) Die Abwicklung des Bezahlvorganges erfolgt auf Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PAYONE, welche der Kunde im Rahmen des Bezahlvorganges einsehen kann und bestätigen muss.

10) Widerrufsbelehrung

 Die Widerrufsbelehrung finden Sie gesondert als Anhang zu diesen Bedingungen, Sie haben den Erhalt dieser Widerrufsbelehrung gesondert zu bestätigen.

Stand: April 2015